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Ampel-Koalition plant neue Einkommensgrenze beim Elterngeld - WELT

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP schwächt die beim Elterngeld geplanten Einsparungen etwas ab. Ursprünglich wollte Familienministerin Lisa Paus (Grüne) das einkommensabhängige Elterngeld für Einkommen ab 150.000 Euro jährlich streichen. Stattdessen werde die Einkommensgrenze ab April 2024 auf zunächst 200.000 Euro und ein Jahr später auf 175.000 Euro abgesenkt.

Das teilte der SPD-Politiker Felix Döring am Donnerstag zu den Haushaltsberatungen mit. Außerdem sollen Paare zwar weiterhin zusammen bis zu 14 Monate Elternzeit nehmen können – aber nur noch maximal einen Monat parallel. „Damit wirken wir einem zunehmenden Parallelbezug entgegen, der mehr Partnerschaftlichkeit entgegensteht“, erklärte Döring. Familien bekämen mehr Zeit, sich auf die Änderungen einzustellen.

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Paus hatte im Juli entschieden, das Elterngeld für Paare mit höheren Einkommen zu streichen und das mit Anforderungen aus dem Bundesfinanzministerium unter Christian Lindner (FDP) begründet, im Haushalt für 2024 sparen zu müssen. Paus setzte allerdings auch die Einführung einer neuen Kindergrundsicherung durch.

Ökonomen hatten die Kürzungspläne beim Elterngeld kritisiert, da nach dessen Einführung deutlich mehr Frauen mit höherem Einkommen und höherem Bildungsniveau Kinder bekommen hätten. Das Institut der Deutschen Wirtschaft schätzte die Zahl der betroffenen Paare unter Paus‘ ursprünglichen Kürzungsplänen auf bis zu 435.000.

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Kindergrundsicherung

Beim einkommensabhängigen Elterngeld erhalten Eltern bisher bis zu 1800 Euro monatlich nach der Geburt eines Kindes, wenn sie weniger oder gar nicht arbeiten. Aktuell liegt die Grenze für die Leistung bei 250.000 Euro für Alleinerziehende und 300.000 bei Paaren. Die Werte beziehen sich auf das zu versteuernde Einkommen, die tatsächlichen Bruttogehälter der Bezieher liegen in der Regel darüber.

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