Olaf Scholz: Putin wird „sein imperialistisches Ziel nicht erreichen“ - WELT

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich überzeugt gezeigt, dass Russland seine Absichten im Ukraine-Krieg nicht verwirklichen kann. „Je früher Russlands Präsident einsieht, dass er sein imperialistisches Ziel nicht erreichen wird, desto größer ist die Chance auf ein baldiges Kriegsende“, sagte Scholz am Freitag in einer Videobotschaft anlässlich des Jahrestags des Kriegsbeginns. „Putin hat es in der Hand. Er kann diesen Krieg beenden.“

Deutschland stehe „fest an der Seite der Ukraine – heute und in Zukunft“, betonte Scholz zugleich. Die finanziellen, humanitären und militärischen Hilfen für die Ukraine simmierten sich auf mehr als 14 Milliarden Euro, sagte er. Am Freitag verkündete das Bundesverteidigungsministerium die Lieferung von vier weiteren Leopard-2-Kampfpanzern.

Er verstehe, wenn dies manchen Menschen Sorgen mache, versicherte Scholz in seiner Videoansprache. „Deshalb ist es so wichtig, das Prinzip beizubehalten, das uns von Beginn an leitet: Alles was wir tun, geschieht in enger Abstimmung und im Gleichklang mit unseren Partnern und Verbündeten.“

„Der russische Präsident ist gescheitert“

Ein Blick zurück auf das vergangene Jahr zeige: „Der russische Präsident ist gescheitert“, analysierte Scholz. „Wladimir Putin hat auf Spaltung gesetzt, und das Gegenteil bewirkt: Die Ukraine ist geeinter denn je. Die Europäische Union steht geschlossen zusammen.“

„Wir werden alles dafür tun, dass es nicht zu einer Eskalation des Krieges zwischen Russland und der Nato kommt“, unterstrich Scholz zugleich. Es seien nicht die westlichen Waffenlieferungen, die den Krieg verlängerten.

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Waffenlieferungen

Scholz zeigte sich zugleich „sehr beeindruckt“ von der Entschlossenheit und dem Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer, die ihre Freiheit verteidigten. „Deutschland unterstützt sie dabei – so stark und solange wie nötig.“

Der Bundeskanzler lobte auch die Aufnahmebereitschaft der Deutschen: „Wir haben mehr als eine Million ukrainische Flüchtlinge aufgenommen, dank großer Hilfsbereitschaft überall im Land“, sagte er. „Dafür möchte ich mich bei allen bedanken, die das möglich gemacht haben.“

Frankreich sichert Unterstützung zu

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sicherte der Ukraine den Beistand seines Landes zugesichert. „Ukrainerinnen und Ukrainer, Frankreich steht an Ihrer Seite“, schrieb Macron am Freitag auf Twitter. „Auf die Solidarität, den Sieg und den Frieden.“

Der Eiffelturm wurde in den Farben der ukrainischen Flagge angestrahlt

Quelle: REUTERS

Der Pariser Eiffelturm wurde bereits am Donnerstagabend blau und gelb angestrahlt, in den ukrainischen Landesfarben. „Ruhm der Ukraine“, schrieb Bürgermeisterin Anne Hidalgo auf ukrainisch auf Twitter.

Frankreich hat nach Angaben des Innenministeriums seit Kriegsbeginn mehr als 100.000 Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen, 80 Prozent davon Frauen.

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