Zwei Drittel der Abschiebungen platzen - DER SPIEGEL - DER SPIEGEL

Abschiebung am Flughafen Halle-Leipzig (2019)

Foto: Michael Kappeler / dpa

Nach Angaben der Bundesregierung wurden im vergangenen Jahr 12.945 Abschiebungen vollzogen. Demgegenüber stehen allerdings 23.337 Fälle, in denen geplante Abschiebemaßnahmen nicht hätten vollstreckt werden können.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervor, aus der die »Welt am Sonntag« zitiert. Das Papier liegt auch der Nachrichtenagentur dpa vor. Gründe für die gescheiterten Abschiebungen waren demzufolge unter anderem geplatzte Flüge oder die Abwesenheit der betroffenen Menschen am Ausreisetag.

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Im vergangenen Jahr wurden zudem nach Auskunft der Bundesregierung 5149 Menschen zurückgeschoben. Von Zurückschiebungen spricht man, wenn Menschen, die unerlaubt nach Deutschland gekommen sind, bereits kurz nach ihrer Einreise zurückgebracht werden, entweder in ihr Herkunftsland oder in ein anderes europäisches Land, das für sie zuständig ist. Insgesamt gab es damit 18.094 Rückführungen.

Kritik von der Union

Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Alexander Throm (CDU), sagte der Zeitung: »Deutschland befindet sich in der schwersten Migrationskrise seit 2016. Da muss eine erfolgreiche Rückführungspolitik Priorität in Bund und Ländern sein.« Throm warf der Ampelkoalition vor, nichts von ihrer »Rückführungsoffensive« umgesetzt zu haben.

Dabei bezog er sich auf den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Darin heißt es: »Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.«

Mit Stand 31. Dezember befanden sich laut Ausländerzentralregister insgesamt 304.308 vollziehbar ausreisepflichtige Menschen in Deutschland, davon besaßen allerdings 248.145 Personen eine Duldung.

beb

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