Militärisches Erwachen? Paris wird aus Deutschland nicht schlau - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

Zunehmend genervt: Macron und Scholz beim EU-Gipfel am 20. Oktober Bild: AFP

Die Bundeswehr hat mehr Geld denn je. In Paris aber wird befürchtet, dass Europas Sicherheit davon nicht profitiert. Das ist Zündstoff für das anstehende Krisentreffen von Macron und Scholz.

Das militärische Erwachen in Berlin hat in Paris große Hoffnungen für die gemeinsamen Rüstungsprojekte in der EU geweckt. Doch inzwischen blickt die Re­gierung unter Präsident Emmanuel Macron mit Argwohn auf die deutsche Wiederbewaffnung, die mit einem Schuldenfonds („Sondervermögen“) über 100 Milliarden Euro finanziert wird.

In Paris herrscht der Eindruck vor, dass die Bundesregierung das Ziel einer Europäisierung des Rüstungssektors aufgegeben hat – ohne ihren wichtigsten europäischen Partner offen darüber zu informieren.

Als jüngstes Zeichen für die Berliner Kehrtwende wird in Paris das Projekt European Sky Shield gewertet. Die Bundesregierung hat 13 europäische NATO-Partner, darunter Großbritannien, sowie den Beitrittskandidaten Finnland für die Initiative zur Stärkung der Luftverteidigung gewonnen. Eine entsprechende Ab­sichtserklärung wurde am Rande des jüngsten NATO-Verteidigungsministertreffens unterzeichnet.

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