Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Man habe ein neues Paket auf den Weg gebracht, das hochmoderne Flugabwehrsysteme, Raketenwerfer, Munition und Geräte zur Drohnenabwehr umfasse, sagte Scholz bei einer Konferenz zur Lage auf der von Russland annektierten Krim-Halbinsel, zu der er aus Kanada zugeschaltet war. 

Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage mitteilte, soll das ukrainische Militär drei weitere Flugabwehrsysteme des Typs Iris-T, ein Dutzend Bergepanzer und 20 auf Pick-ups montierte Raketenwerfer erhalten. Insgesamt gehe es um Waffen im Wert von mehr als 500 Millionen Euro. Das Geld müsse vom Haushaltsausschuss des Bundestags noch freigegeben werden. 

Waffenlieferungen teilweise noch in diesem Jahr

Die Waffen sollen "maßgeblich in 2023" geliefert werden, "einiges deutlich früher", sagte der Sprecher. Das Paket umfasst demnach außerdem Präzisionsmunition. Es sei der Einstieg in eine nachhaltige Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte.

Deutschland werde die Ukraine langfristig in ihrem Kampf gegen Russland unterstützen, sagte Scholz bei der Konferenz. "Die internationale Gemeinschaft wird Russlands illegale, imperialistische Annexion ukrainischen Territoriums niemals akzeptieren." Die Partner der Ukraine seien vereint wie nie. "Ich kann Ihnen versichern: Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine, solange die Ukraine unsere Unterstützung braucht."

Der scheidende ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, zeigte sich in einem Interview mit dem ZDF dankbar über Scholz' neue Zusage. "Diese Ankündigung ist sehr wichtig", sagte er. Er verwies zugleich darauf, dass viele der versprochenen Waffen erst nächstes Jahr geliefert würden. In der Ukraine gehe es aktuell aber "um jeden Tag".