Der Tankrabatt ist laut Berechnungen des ifo Instituts größtenteils an die Autofahrerinnen weitergegeben worden. "Beim Diesel haben die Tankstellen ihn zu 100 Prozent weitergegeben, also 17 Cent Steuersenkung je Liter. Beim Superbenzin waren es 29 bis 30 Cent von den 35 Cent Steuersenkung, also 85 Prozent", teilten die Münchner Wirtschaftsforscher mit. Ob die Steuersenkung dauerhaft an die Konsumentinnen weitergegeben wird, sei offen.
Zum 1. Juni war zur Entlastung der Autofahrer die Energiesteuer auf Benzin und Diesel gesenkt worden. Datenauswertungen von ZEIT ONLINE hatten vor einigen Tagen aufgezeigt, dass Ölkonzerne aktuell nur 60 Prozent des Tankrabatts an die Kunden weitergeben, 40 Prozent behielten sie demnach selbst. Seit dem 1. Juni sind Kraftstoffe Tag für Tag wieder teurer geworden. Das lässt sich aus Daten des Vergleichsportals Tankerkönig ablesen, die ZEIT ONLINE ausgewertet hat.
Für die Berechnungen des ifo Instituts wurden die Spritpreise in Deutschland mit denen in Frankreich verglichen, wo der Steuersatz nicht verändert wurde. Dabei nahmen die Wissenschaftlerinnen an, dass die Benzinpreise in Deutschland ohne Tankrabatt dem gleichen Trend gefolgt wären wie die französischen Benzinpreise. In Frankreich sind die Preise seit Anfang Juni allerdings noch deutlicher gestiegen als in Deutschland.
Das Bundeswirtschaftsministerium hatte den Mineralölkonzernen vorgeworfen, die gesenkte Steuer nur etwa zur Hälfte an die Verbraucher weiterzugeben. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kündigte als Konsequenz eine Verschärfung des Kartellrechts an.
"Trotz der Weitergabe an die Konsumenten ist der Tankrabatt nicht sinnvoll", sagte ifo-Präsident Clemens Fuest. "Er kommt Menschen mit höherem Einkommen und höheren Spritausgaben zugute und nicht Menschen mit geringem Einkommen." Darüber hinaus setze er die falschen Anreize. Denn er halte nicht dazu an, weniger Benzin und Diesel zu verbrauchen. "Aus ökologischen Gründen und um die Abhängigkeit von Russland zu vermindern, wäre aber das genaue Gegenteil notwendig."
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