Die Werteunion will in einer Mitgliederversammlung am 20. Januar über die Gründung einer eigenen Partei entscheiden. "Sofern die Mitgliederversammlung diesen weitreichenden Änderungen zustimmen wird, wäre dies der erste Schritt zu einer Abspaltung der Werteunion von CDU und CSU", schrieb Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident und Vorsitzender der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, der Nachrichtenagentur dpa. Zuvor hatte t-online über die Pläne der Werteunion berichtet.

"Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten und würde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind", schrieb Maaßen. In diesem Jahr werden in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neue Landtage gewählt.  

Parteigründung bedarf Zustimmung der Werteunion

Die Mitgliederversammlung soll am 20. Januar in Erfurt stattfinden. Dort soll nach Informationen von t-online unter anderem darüber entschieden werden, ob die Werteunion auf eine neu gegründete Partei namensgebend übertragen werden soll. Demnach sehen die Entwürfe vor, dass der Verein umbenannt wird in "Werteunion Förderverein e. V.". 

Bei einer Auflösung des Vereins soll zudem das Vermögen an die Partei Werteunion übertragen werden, wie t-online unter Berufung auf ihr vorliegende Beschlussvorlagen für die Mitgliederversammlung des Vereins berichtet. Die Vorschläge gehen demnach zurück auf eine Vorstandssitzung vom 27. Dezember. Es bedarf aber noch der Zustimmung der rund 4.000 Mitglieder der Werteunion.

Zur Abspaltung gegenüber der Union schrieb Maaßen, dass die letzten Jahre gezeigt hätten, dass der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz und der Bundesvorstand der CDU "nicht zu einer Politikwende bereit sind". "Vielmehr soll der linke Kurs der Merkel-CDU fortgesetzt werden. Die Politik Merkels hat Deutschland in allen politischen Bereichen erheblichen Schaden zugefügt", schrieb Maaßen. Gegen Maaßen, der selbst CDU-Mitglied ist, läuft derzeit ein Parteiausschlussverfahren.