Maaßen will mit Werteunion eigene Partei gründen - tagesschau.de

Stand: 04.01.2024 16:58 Uhr

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Maaßen will den konservativen Verein Werteunion zu einer Partei ausbauen. Sie soll bereits an den diesjährigen Landtagswahlen teilnehmen. Es wäre die zweite Parteigründung binnen weniger Wochen.

Der CDU-Politiker und frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bereitet nach eigenen Angaben die Gründung einer neuen Partei vor. Über Schritte dorthin könnten die Mitglieder des konservativen Vereins Werteunion auf einer Mitgliederversammlung am 20. Januar in Erfurt entscheiden, teilte Maaßen der Nachrichtenagentur dpa mit.

"Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten", schrieb der 61-jährige Maaßen. Sie werde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und "die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind", hieß es. In diesem Jahr stehen in Sachsen, Thüringen und in Brandenburg Landtagswahlen an.

Auf der Mitgliederversammlung solle über eine Übertragung des Namensrechts auf eine neu zu gründende Partei namens Werteunion entschieden werden. Der bisherige Verein gleichen Namens soll demnach zu einem Förderverein werden, "der das Ziel verfolgt, konservative Politik in Deutschland zu unterstützen". Über die Pläne Maaßens hatte zuerst t-online berichtet.

Zweite Parteigründung binnen kurzer Zeit

Nach dem Bündnis Sahra Wagenknecht, das kommende Woche als Partei starten will, könnte demnach eine zweite neue Formation in diesem Jahr das Parteiengefüge in Deutschland durcheinanderbringen. Beide Gruppierungen zielen auch darauf, der AfD Stimmen abzunehmen. Allerdings ist es für neue Parteien relativ schwer, sich bundesweit aufzustellen und über längere Zeit zu etablieren. Sie müssen dazu Landesverbände gründen und entsprechend viele Mitglieder und Funktionäre haben.

Nach eigenen Angaben hat die Werteunion etwa 4.000 Mitglieder. Maaßen ist seit etwa einem Jahr der Vorsitzende. Der 61-Jährige ist CDU-Mitglied, doch läuft gegen ihn ein Ausschlussverfahren.

Die Werteunion stand CDU und CSU lange sehr nahe, ist aber keine Parteigruppierung. Die Werteunion gilt als besonders konservativ und übte an der CDU-Linie unter der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel teils scharfe Kritik. Im vergangenen Jahr habe sich gezeigt, dass der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz und die Parteispitze nicht zur Politikwende bereit seien, so Maaßen.

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