Berlin: SPD lädt zu Sondierungsgesprächen ein - DER SPIEGEL - DER SPIEGEL

Regierende Bürgermeisterin Giffey: SPD lädt zu Sondierungsgesprächen

Foto: CLEMENS BILAN / EPA

Ab Anfang der Woche gehen in Berlin die am Freitag gestarteten Sondierungsgespräche in enger Taktung weiter. Nach dem Treffen von CDU und SPD am Montag will sich die SPD schon am Tag darauf mit Grünen und Linken austauschen, wie ein Sprecher der Partei am Sonntag auf Anfrage mitteilte. Grünensprecher Sebastian Brux bestätigte der Deutschen Presse-Agentur: »Wir haben eine Einladung für Dienstag erhalten und zugesagt.« Linkenvorsitzende Katina Schubert sagte ebenfalls, die SPD-Einladung sei angekommen und werde angenommen. Zuvor hatte der »Tagesspiegel« darüber berichtet.

Berlins Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hatte bereits unmittelbar nach der Wiederholungswahl am 12. Februar angekündigt, auch mit den bisherigen Koalitionspartnern der rot-grün-roten Regierungskoalition Sondierungsgespräche führen zu wollen. Zunächst hatte aber die CDU für vergangenen Freitag zu ersten Sondierungen mit SPD und Grünen eingeladen. Das zweite Gespräch von CDU und Grünen ist für Mittwoch geplant.

CDU, SPD und Grüne tauschten sich bei den jeweils mehrstündigen Treffen unter anderem über eine Verwaltungsreform, Verkehrsfragen, bezahlbares Wohnen und innere Sicherheit aus. Andere Themen, die unter Umständen strittiger sein könnten, sollen dann in der kommenden Woche beredet werden.

Mehr zum Thema

Die Berliner Linke hatte schon im Wahlkampf deutlich gemacht, dass sie die rot-grün-rote Koalition fortsetzen möchte. Wahlziel der Grünen war die Fortsetzung der Koalition unter grüner Führung. Wahlsieger wurde mit 28,2 Prozent allerdings die CDU. Rechnerisch gibt es für eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken aber weiterhin eine Mehrheit. SPD und Grüne erhielten jeweils 18,4 Prozent, wobei die Sozialdemokraten einen hauchdünnen Vorsprung haben. Die Linke erreichte 12,2 Prozent. Mit zusammen 49 Prozent könnten die drei Parteien auch künftig in Berlin regieren.

aeh/dpa

Adblock test (Why?)

Artikel von & Weiterlesen ( Berlin: SPD lädt zu Sondierungsgesprächen ein - DER SPIEGEL - DER SPIEGEL )
https://ift.tt/5tliufa
Deutschland

Bagikan Berita Ini