Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne)
Foto: Michael Bahlo / dpaFür den Fall einer weiteren Zuspitzung der Energiekrise mit erheblich gestiegenen Preisen hält Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) ein Moratorium für Strom- und Gassperren für nötig. »Es kann passieren, dass die Bundesnetzagentur im absoluten Krisenfall Energieunternehmen erlaubt, gestiegene Preise trotz Preisgarantie an die Verbraucher weiterzugeben«, sagte Lemke der »Bild am Sonntag«. Sollte es dazu kommen, bräuchte es ein Moratorium für Strom- und Gassperren.
Einerseits müsse sichergestellt werden, dass die Versorger die Energieversorgung im Land aufrechterhalten können, sagte Lemke. »Und andererseits darf niemandem in solch einer Krisensituation der Strom oder das Gas abgestellt werden, weil er mit einer Rechnung in Verzug ist.« Derzeit sei die Gasversorgung gesichert, allerdings müsse man sich auf »schwierige Zeiten« im Winter einstellen, in denen Verbraucher besonderen Schutz benötigten.
Daher habe die Bundesregierung festgelegt, »dass Energieunternehmen ihre Kunden drei Monate im Voraus darüber informieren müssen, falls sie Energielieferungen einstellen wollen«. So solle verhindert werden, dass es zu einer Situation wie im letzten Winter komme, als Billigstromanbieter reihenweise die Lieferungen eingestellt hätten.
Angesichts drohender Gasknappheit und hoher Energiepreise brachte der Städte- und Gemeindebund die Einrichtung von Wärmeräumen ins Spiel. »Da niemand genau sagen kann, wie dramatisch die Entwicklung sein wird, sollte auch überlegt werden, Wärmeinseln oder Wärmeräume vorzusehen, wo sich insbesondere ältere Menschen auch bei einem sehr kalten Winter aufhalten können«, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem Blatt.
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