Die Bundesregierung will die angespannte Personalsituation an deutschen Flughäfen mit der Möglichkeit zur befristeten Anstellung ausländischer Hilfskräfte lindern. Dies sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der „Bild am Sonntag“. „Dabei wollen wir jede Form von Sozialdumping und Ausbeutung ausschließen. Die Arbeitgeber müssen Tariflohn zahlen und für die befristete Zeit anständige Unterkünfte bereitstellen.“
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sprach in der Zeitung von einer mit Heil und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) abgestimmten Aktion, mit der man die Personalengpässe an deutschen Flughäfen „abstellen und eine temporäre Lösung präsentieren“ wolle. Faeser ergänzte: „Wir werden ermöglichen, dass Hilfskräfte aus dem Ausland zum Beispiel bei der Gepäckabfertigung eingesetzt werden.“ Dabei gelte: „Bei der Sicherheit gibt es keine Abstriche.“
Unter Berufung auf Regierungskreise schrieb die Zeitung, Ziel sei es, eine vierstellige Zahl an Fachkräften aus der Türkei zu holen, die bestenfalls schon ab Juli für einige Monate eingesetzt werden könnten.
Flugstreichungen en masse
Kurz vor Beginn der Haupturlaubszeit hatte etwa die Lufthansa angekündigt, insgesamt knapp 3000 Flüge an ihren Drehkreuzen Frankfurt und München zu streichen, weil sich vermehrt Besatzungen wegen Corona-Fällen krankmelden. Grund ist insbesondere fehlendes Personal nicht nur bei der Airline selbst, sondern auch bei den Flughäfen, etwa bei der Sicherheitskontrolle oder der Gepäckabfertigung.
Wissing wies die Verantwortung für die chaotischen Zustände an den Flughäfen den Unternehmen zu. „Für die Personalpolitik der Flughafengesellschaften und Airlines ist die Bundesregierung nicht zuständig und nicht verantwortlich“, sagte er. In der Verantwortung des Bundesverkehrsministeriums lägen die Flugsicherung und die Koordination des Flugbetriebs. „Und da läuft alles reibungslos.“
Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) verlangte von den Fluggesellschaften einen fairen Umgang mit ihren Kunden und die aktive Information über Ansprüche etwa auf Entschädigung. „Ich erwarte, dass die Fluggesellschaften ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen und die berechtigen Ansprüche der Fluggäste schnell und unbürokratisch erfüllen“.
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