Deutsche Bahn: GDL ruft zu neuem Bahnstreik auf - DER SPIEGEL

Die Lokführergewerkschaft GDL hat im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn zu einem neuen Streik aufgerufen. Wie die Gewerkschaft am Sonntagabend mitteilte, soll der Streik im Personenverkehr am Dienstag um zwei Uhr beginnen und am Mittwoch um zwei Uhr enden. Im Güterverkehr sollen die Arbeitsniederlegungen bereits am Montagabend um 18 Uhr beginnen und ebenfalls 24 Stunden dauern.

Die Bahn hatte zuvor eine von der GDL gesetzte Frist bis Sonntagabend 18.00 Uhr zur Vorlage eines neuen schriftlichen Angebots verstreichen lassen. Dies führe »unweigerlich in den Arbeitskampf«, wies GDL-Chef Claus Weselsky der Bahn die Verantwortung für den nunmehr sechsten Streik in dieser Tarifrunde zu.

Die Bahn kritisierte den Aufruf scharf und sprach von einer Zumutung »für Millionen von Bahnreisenden und die Wirtschaft.« Die GDL mache ihre Drohung wahr, Streiks nicht mehr 48 Stunden vorher anzukündigen. Man werde trotz des kurzen Vorlaufs versuchen, ein Grundangebot für den Fern-, Regional- und S-Bahn-Verkehr anzubieten. Im Fernverkehr sollen zudem längere Züge mit mehr Sitzplätzen eingesetzt werden.

Kurz vor Ablauf der Frist hatte die Bahn die GDL nochmals zu neuen Verhandlungen zur Beilegung des festgefahrenen Tarifstreiks eingeladen. »Wir sind überzeugt, dass uns eine Einigung nur im Dialog am Verhandlungstisch gelingen wird«, erklärte deren Personalvorstand in Berlin. Für den Fall einer Ablehnung durch die GDL regte das Unternehmen eine formale Schlichtung an.

Eine formale Schlichtung würde bedeuten, dass eine oder zwei Personen als neutrale Dritte eingesetzt werden, um einen Tarifabschluss zu erzielen. Anders als die bereits eingesetzten Moderatoren gestalten Schlichter im Verfahren die Verhandlungsführung nach Ablauf und Inhalt. Zudem steht am Ende einer Schlichtung ein Schlichterspruch, falls sich die Tarifvertragsparteien nicht einvernehmlich verständigen konnten.

Bereits der sechste Streik der laufenden Tarifrunde

In der laufenden Tarifrunde streikte die GDL inzwischen bereits fünfmal, der fünfte Ausstand über 35 Stunden endete erst am Freitagmittag. Zuvor war in der vergangenen Woche eine weitere Verhandlungsrunde gescheitert. In dieser hatten die zwei Moderatoren – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther und der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (beide CDU) – einen Vorschlag vorgelegt.

Die Bahn hatte die GDL anschließend zur Wiederaufnahme von Verhandlungen auf Basis des Moderatorenvorschlags aufgefordert. Die Gewerkschaft lehnte dies allerdings ab und bezeichnete den Vorschlag als nicht annehmbar. Die Kernforderung der GDL in der Tarifauseinandersetzung mit der Bahn ist die schrittweise Einführung einer 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.

czl/spr/AFP/Reuters/dpa

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