Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist nach Erfurt gereist, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Sein Besuch ist Teil einer Reihe von Bürgerdialogen, die in allen Bundesländern geplant sind.
Worum geht es bei dem Gespräch mit Scholz in Erfurt?
Bei den Veranstaltungen mit Scholz haben die Menschen Gelegenheit, dem Regierungschef Fragen zu stellen. Nach Angaben des Bundespresseamts will der Kanzler wissen, was die Menschen bewegt und was ihre Anliegen an die Politik sind: "Alle Fragen können gestellt werden," heißt es.
Die Bürgerinnen und Bürger haben rund 90 Minuten Zeit Fragen zu stellen. Es gibt kein festgelegtes Thema.
Scholz besuchte für die Gespräche bisher unter anderem schon Bayern, Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Hessen. Dabei ging es unter anderem um den Ukraine-Krieg, soziale Gerechtigkeit, den Fachkräftemangel oder Energiepolitik.
Warum ist das Gespräch in Thüringen wichtig?
Die AfD erzielt in Thüringen derzeit hohe Umfragewerte. In Sonneberg gewann beispielsweise der AfD-Politiker Robert Sesselmann die Landratswahl. Das könnte Thema beim Gespräch mit Scholz werden.
Thüringen ist eigentlich von linker Politik geprägt. Unter Ministerpräsident Bodo Ramelow regieren seit 2020 die Linken mit der SPD und den Grünen.
Zuvor war allerdings der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt worden - auch mit Stimmen der AfD. Er trat nach massiver Kritik schließlich wenige Tage später zurück. 2024 sind wieder Landtagswahlen in Thüringen.
Was macht Scholz sonst bei seiner Reise in Thüringen?
Vor dem Bürgerdialog in Erfurt besuchte Scholz ein Unternehmen in Waltershausen. Dabei betonte er, wie wichtig es gerade ist, Fachkräfte zu gewinnen. Es sei in den kommenden zehn, 20, vielleicht sogar 30 Jahren eine Hauptaufgabe, alle Möglichkeiten zu nutzen, damit jeder junge Mensch eine gute Berufsausbildung erhalte.
Er ist aber optimistisch: Der Fachkräftemangel sei ein Problem, "dass ich lieber habe als andere", sagte Scholz mit Verweis auf Zeiten mit hoher Arbeitslosigkeit gerade in Ostdeutschland.
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