Slowik: Vorfall mit aggressiven Polizisten nach 1. Mai-Demo wird untersucht - B.Z. – Die Stimme Berlins

Von B.Z./dpa

Das aggressive Auftreten von Polizisten aus Mecklenburg-Vorpommern bei der 1. Mai-Demonstration in Berlin soll genauer untersucht werden.

1. Fall

Dabei geht es vor allem um ein Video, das zeigt, wie Polizisten am späten Abend feiernde Menschen von der Oranienstraße vertreiben wollen, mit Pfefferspray sprühen und einen betrunkenen Mann heftig zu Boden stoßen.

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Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte am Dienstag: „Wir nehmen die Hinweise sehr ernst. Wir werden den Vorfall sehr gründlich aufarbeiten, ganz sicher.“ Weiter könne sie aber so kurz nach dem Abend noch nichts zu dem Thema sagen.

Nach dem gewaltfreien Verlauf der Demonstration war die Polizeieinheit mit Schlagstöcken und Pfeffersprayflaschen höchst aggressiv durch die mit Feiernden gut gefüllte Oranienstraße auf und ab gelaufen, ohne dass es dazu einen Anlass gab. Erst dadurch wurde die entspannte Stimmung wieder aufgeheizt. Es kam zu Sprechchören gegen die Polizei, später warfen Menschen auch Flaschen.

2. Fall

Mit Blick auf eine zweite problematische Situation verteidigte Slowik das Vorgehen der Polizei. Gegen 20 Uhr stand die langgezogene Demonstration mit 12.000 Teilnehmern am Kottbusser Tor still. Nach vorne ging es nicht weiter, hinten warteten tausende Menschen, rechts und links hatte die Polizei mit Mannschaftswagen – die Stoßstange an Stoßstange standen – alles abgesperrt. Über einen längeren Zeitraum konnte fast niemand den Bereich verlassen.

Veranstalter und Unterstützer kritisierten, die Polizei habe einen „Kessel“ gebildet, mehrere Menschen hätten Panikattacken bekommen. „Das Kottbusser Tor einzukesseln war mehr als fahrlässig.“ Auch Journalisten sahen die Polizeitaktik der seitlichen Abriegelungen kritisch.

Mit Flutlichtmasten leuchtete die Polizei den Platz am Kottbusser Tor aus Foto: Kay Nietfeld/dpa

Slowik sagte: „Zu allen Zeiten konnten die Teilnehmenden den Demonstrationszug rückwärts gerichtet verlassen. Und auch nach Westen. Das war, so mein Stand, möglich. Teilweise wurden auch die Absperrungen auf der Mittelinsel geöffnet. Das mag nach und nach passiert sein.“

Es sei zudem Aufgabe des Veranstalters, die Teilnehmer über das Ende der Demonstration zu informieren. Diese Informationen hätten aber gefehlt.

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