Stand: 01.04.2023 14:30 Uhr
Laut einer Auswertung des "Spiegel" kommen Bundestagsabgeordnete ihrer Präsenzpflicht bei namentlichen Abstimmungen oft nicht nach. Besonders häufig fehlen die Abgeordneten der Linkspartei und der AfD.
Bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag fehlen Abgeordnete der Linkspartei und der AfD besonders häufig. Der "Spiegel" wertete die Abstimmungslisten der im Jahr 2021 begonnenen Legislaturperiode aus - das Resultat: Bei den Mitgliedern der Linksfraktion lag die Fehlquote bei 19,3 Prozent. Statistisch verpasste also jeder oder jede Linkspartei-Abgeordnete knapp jede fünfte namentliche Abstimmung.
Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte sagte, wenn Abgeordnete aus einem nachvollziehbaren Grund fehlten, dann sei das "okay" - sonst aber nicht. "Und darüber reden wir dann natürlich."
Am häufigsten abwesend war Sevim Dagdelen, sie versäumte 45 der 76 Termine. "Wenn Frau Dagdelen an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag nicht teilgenommen hat, war dies wohlbegründet", heißt es aus ihrem Büro gegenüber dem "Spiegel".
SPD, FDP und Grünen fehlen seltener
Die Abgeordneten der AfD-Fraktion fehlten durchschnittlich bei jeder siebten Abstimmung (14 Prozent). Die AfD führte laut "Spiegel" eine "überdurchschnittliche Zahl" ihrer Fehltage auf Erkrankungen zurück.
Gewissenhafter sind laut der "Spiegel"-Auswertung Abgeordnete der Koalitionsfraktionen SPD, FDP und Grünen. Deren Vertreter fehlten im Schnitt bei jeder elften Abstimmung. Unionsabgeordnete fehlten statistisch bei jeder zehnten.
76 Abstimmungen ausgewertet
Grundsätzlich gilt an Sitzungstagen Präsenzpflicht, an namentlichen Abstimmungen müssen Abgeordnete teilnehmen.
Für die Analyse ist der "Spiegel" die Sitzungsprotokolle des Bundestags durchgegangen und hat die Listen von 76 namentlichen Abstimmungen ausgewertet. Dabei wurden Fraktionsaustritte sowie ausscheidende und nachrückende Abgeordnete berücksichtigt.
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