Olaf Scholz hält an Öl-Embargo gegen Russland ab Januar fest - WELT

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei dem Zeitplan für das Einfuhrverbot für russisches Pipeline-Öl zum Jahreswechsel als Reaktion auf den Ukraine-Krieg. „Wir bereiten uns die ganze Zeit darauf vor, dass es eine Zukunft gibt, auch wenn es keine Ölversorgung aus den russischen Pipelines für Schwedt (Brandenburg) mehr gibt und auch für Leuna (Sachsen-Anhalt)“, sagte Scholz am Samstag beim Landesparteitag der SPD Brandenburg in Cottbus.

Die Raffinerien in Schwedt und Leuna werden bisher über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl versorgt. Den Bezug will die Bundesregierung jedoch wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine ab 1. Januar stoppen. Künftig soll ein Teil der benötigten Mengen mit Tankern nach Rostock und von dort über eine Pipeline nach Schwedt gebracht werden. Die Bundesregierung verhandelt zudem mit Polen über mögliche Lieferungen über den Hafen Danzig.

Lesen Sie auch

Energiekrise

Der Kanzler sieht die Vorbereitungen dafür auf einem guten Weg. „Wir sind intensiv da dran, die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass es mehr Möglichkeiten der Öllieferungen über Rostock gibt, aber gleichzeitig auch aus Polen.“ Darüber werde mit den Verantwortlichen in Polen verhandelt. „Das ist etwas, das sehr weit fortgeschritten ist.“ Bisher ist unklar, wie viel Öl künftig noch in den Raffinerien verarbeitet werden wird.

Scholz: „Mit den Entscheidungen, die wir getroffen haben, sind die Arbeitsplätze sicher“

Scholz sieht für die besonders betroffene Raffinerie PCK in Schwedt trotz des Öl-Embargos eine gute Zukunft. „Mit den Entscheidungen, die wir getroffen haben, sind die Arbeitsplätze sicher“, sagte Scholz. „Mit den wirtschaftlichen Unterstützungen, die wir für die Transformation leisten, wird es auch so sein, dass dort noch lange Öl verarbeitet werden kann.“ Gleichzeitig könnten andere neue Technologien entwickelt werden, die viele zusätzliche weitere Arbeitsplätze in Schwedt möglich machten.

Lesen Sie auch

Nord-Stream-Anschlag

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), erklärte am Samstag, dass in Schwedt für 2023 alle 1200 Arbeitsplätze gesichert seien. Die Gesellschafter Rosneft, Shell und Eni hätten sich auf ein Budget für die Betriebskosten für das kommende Jahr geeinigt.

Die Bundesregierung hatte die Mehrheitseigner des PCK, zwei Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft, Mitte September unter Treuhandverwaltung durch die Bundesnetzagentur gestellt. Damals hatte die Regierung bereits eine zweijährige Beschäftigungsgarantie für die Mitarbeiter in der Raffinerie im Nordosten Brandenburgs abgegeben. PCK will künftig grünen Wasserstoff auf dem Gelände produzieren.

Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören

Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.

„Kick-off Politik“ ist der tägliche Nachrichtenpodcast von WELT. Das wichtigste Thema analysiert von WELT-Redakteuren und die Termine des Tages. Abonnieren Sie den Podcast unter anderem bei Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music oder direkt per RSS-Feed.

Adblock test (Why?)

Artikel von & Weiterlesen ( Olaf Scholz hält an Öl-Embargo gegen Russland ab Januar fest - WELT )
https://ift.tt/1NMnPXe
Deutschland

Bagikan Berita Ini