Lars Klingbeil benotet Ampel-Koalition mit 3+ - DER SPIEGEL - DER SPIEGEL

Lars Klingbeil im Mai 2022
Foto: Carsten Koall / dpa

SPD-Chef Lars Klingbeil bescheinigt der Ampelkoalition eine durchwachsene Bilanz nach dem ersten Jahr. Die Bundesregierung bewertete er in der »Bild am Sonntag« mit einer 3+. Klingbeil monierte fehlenden Teamgeist. »Ein bisschen weniger öffentlicher Streit führt auch dazu, dass Noten besser werden.«

Zwar verstehe er, dass das erste Regierungsjahr allen viel abverlangt habe. »Aber manche Diskussion war zu lang, zu öffentlich, zu personalisiert.« Die Koalitionäre müssten zur politischen Kultur aus den Anfangszeiten der Ampel zurückkehren: »Dass wieder gilt: Wir packen das gemeinsam an, ohne dass ständig vermessen wird, wer von den drei Partnern sich wo genau durchgesetzt hat.«

Diskussion um höhere Steuern für Reiche führen

Er mahnte mehr Tempo bei Reformen an: »Wir haben in Niedersachsen innerhalb von 200 Tagen ein LNG-Terminal hochgezogen, aber das Aufstellen von Windrädern dauert immer noch zu lange.« Zudem kündigte er an, im kommenden Jahr werde die SPD Diskussionen über gerechte Steuern »sehr klar führen« und bekräftigte, diejenigen, die viel hätten, müssten mehr leisten zur Finanzierung des Gemeinwohls.