Keine Kampfkandidatur: CDU-Abgeordnete Yvonne Magwas soll Bundestagsvizepräsidentin werden - DER SPIEGEL
In der Union gab es mehrere Interessenten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Nun hat die Fraktion eine Kompromisskandidatin nominiert.
Yvonne Magwas soll offenbar für die Union als Bundestagsvizepräsidentin kandidieren
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Tobias Koch
Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, Yvonne Magwas (CDU), wird für den Posten der Bundestagsvizepräsidentin kandidieren. Die 41-jährige Diplom-Soziologion wurde in der Fraktionssitzung am Montagabend nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa einstimmig nominiert.
Fraktionschef Ralph Brinkhaus hatte bereits vor der Sitzung gesagt, Magwas solle nominiert werden. Er sprach von einem »guten Kompromiss«. Brinkhaus verwies darauf, dass Magwas ihren Wahlkreis im sächsischen Vogtlandkreis direkt gewinnen konnte und als Mutter eines Kindes »mitten im Leben steht«. Die Fraktion muss der Nominierung von Magwas noch zustimmen.
Monika Grütters. Annette Widmann-Mauz und der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer (alle CDU) hatten ihre Bewerbungen für den Posten zurückgezogen. Das hat eine Kampfabstimmung zwischen den diversen Anwärterinnen und Anwärtern wohl verhindert.
Brinkhaus bedauerte in seinem Statement am Nachmittag allerdings, dass es die anderen Fraktionen abgelehnt hätten, CDU und CSU jeweils einen Bundestagsvizepräsidenten zuzugestehen.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zeigte sich »persönlich enttäuscht und verärgert«, dass SPD, Grüne und FDP diesen Wunsch blockiert hätten. Zwei Posten für die Union wären aus seiner Sicht »angemessen« gewesen. Schließlich werde auch die SPD neben der Bundestagspräsidentin eine weitere Vizepräsidentin im neuen Präsidium des Parlaments stellen.
Die CDU stellte bisher mit Wolfgang Schäuble den Bundestagspräsidenten. Künftig wird das Amt aber der SPD zufallen, da diese die stärkste Fraktion im neuen Bundestag stellen wird. In der konstituierenden Sitzung des Bundestags am Dienstag steht die Sozialdemokratin Bärbel Bas als Schäuble-Nachfolgerin zur Wahl.
Wohl kein Vizepräsident der AfD
Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Präsidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewählt, und diese können frei entscheiden, wie sie abstimmen. Dies wird voraussichtlich dazu führen, dass die AfD erneut nicht im neuen Bundestagspräsidium vertreten sein wird.
Für die Grünen wird wohl erneut Claudia Roth kandidieren. Die 66-Jährige solle von den Grünenabgeordneten erneut für den Posten im Parlamentspräsidium nominiert werden, wie Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Montag vor einer Fraktionssitzung sagte. Die FDP-Fraktion will aller Voraussicht nach abermals den 69-jährigen Kubicki nominieren, wie Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann ankündigte. Für die Linke soll weiterhin Petra Pau dem Bundestagspräsidium angehören. Die Politikerin wurde mit 92,1 Prozent zur Kandidatin für die Vizepräsidentschaft gewählt, wie die Linkenfraktion mitteilte.
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