Prognose: Armin Laschet verpasst Einzug in den Bundestag - Berliner Zeitung

Berlin - Armin Laschet wird kein Mitglied des nächsten Bundestags sein. Das sagt eine aktuelle Prognose der Berliner Politikberatung Johanssen und Kretschmer. Demnach wird der CDU-Kanzlerkandidat nicht über die nordrhein-westfälische Landesliste der CDU, auf deren erstem Platz er steht, ins Parlament einziehen können.

Die Gründe dafür sind vielfältig: Zwar sollen laut der Kalkulation der SPD-nahen Politikberatung 37 der 64 Wahlkreise an die Christdemokraten gehen, was eine unwesentliche Verschlechterung zum Ergebnis von vor vier Jahren darstellen würde, damals waren es 38. Doch hinken sie bei den Zweitstimmen den Ergebnissen von 2017 massiv hinterher. Und schließlich greift erstmals das neue Wahlrecht, was zu einer neuen Verrechnung der Überhangmandate führt. Nur, wenn die SPD in NRW bei den Erststimmen weiter gegenüber der Union aufholen sollte oder eine Trendwende bei den Zweitstimmen einsetzt, kann der CDU-Vorsitzende auf den Einzug über die Landesliste hoffen. 

Szenarien, falls Laschet nicht Kanzler wird

Gibt es kein Mandat für Laschet, hat das eine Reihe von Konsequenzen: Sollte es ihm nach der Wahl nicht gelingen, zum Bundeskanzler gewählt zu werden, wäre ihm die Rolle des Oppositionsführers als CDU-Fraktionsvorsitzender versperrt. Für die Wahl zum Kanzler ist ein Mandat nicht notwendig, für die Position des Fraktionsvorsitzenden hingegen schon. In jedem Falle wäre Laschet damit der erste Kanzlerkandidat der Bundesrepublik, der sich nicht selbst wählen kann.

Gleichzeitig gibt es nach den eigenen Bekundungen des Kandidaten keine Rückfallposition in NRW. Auf die Frage der FAZ, ob er im Falle einer Niederlage bei der Bundestagswahl eine Rückfahrkarte nach NRW beanspruche, also das Amt des Ministerpräsidenten weiter ausüben wolle, antwortete der Aachener im Mai: „Klares Nein. Für mich ist klar: Mein Platz ist nach der Bundestagswahl in Berlin.“

De facto soll erst am 23. Oktober auf einem CDU-Landesparteitag über die Nachfolge von Laschet in NRW entschieden werden. Ein für Juni anberaumter Parteitag wurde offiziell wegen Corona abgesagt. Im Hintergrund hieß es aber auch, dass ein offener Schlagabtausch unter den möglichen Nachfolgerns Laschets nach dem kräftezehrenden Kampf mit Markus Söder nicht gewünscht war.

Eine allerletzte Variante

Laschet hatte vor einigen Wochen überraschend auf die Direktkandidatur in seinem Heimatwahlkreis Aachen I zugunsten von Rudolf Henke verzichtet. Laut aktuellen Prognosen von election.de könnte der CDU-Gesundheitspolitiker jedoch dem Bundestags-Fraktionsvize der Grünen, Oliver Krischer, unterliegen.

Eine allerletzte Variante wäre auch im Falle einer Niederlage beim Mandat und der Kanzlerwahl möglich: Ein direkt gewählter Abgeordneter kann auf sein oder ihr Mandat verzichten. Dann würde Laschet nachrücken. Für die Bürger, die damit ihren Direktkandidaten verlören, wäre das zumindest gewöhnungsbedürftig – und sicherlich auch eine Hypothek für einen Oppositionsführer Laschet.

Dieser Text ist in der Wochenendausgabe der Berliner Zeitung erschienen – jeden Sonnabend am Kiosk oder hier im Abo.

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