Corona Bayern: Schnellere Öffnung bei geringer Inzidenz - Süddeutsche Zeitung - SZ.de

Bayern will verstärkt in sozialen Brennpunkten impfen

Mittwoch, 26. Mai, 14.17 Uhr: Bayern will verstärkt in sozialen Brennpunkten impfen. "Es ist unsere Aufgabe, die Schwächsten unserer Gesellschaft zu unterstützen. Wir müssen daher gerade auch Bedürftige und sozial Benachteiligte mit der Impfung erreichen und vor dem Coronavirus schützen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwoch. "Der Freistaat stellt daher wie geplant 6000 Impfdosen von Johnson & Johnson für Sonderimpfaktionen zur Verfügung." Man habe die Impfzentren aufgefordert, Impfungen in sozialen Brennpunkten vorzubereiten. "Wir wollen über Mobile Teams und Impfbusse ein flexibles Impfangebot direkt zu den Menschen bringen", erklärte er. Vorhandene Spielräume nutze man im Rahmen von Sonderaktionen.

Holetschek startete am Mittwoch Impfungen bei der Tafel in Augsburg. "Die Kommunen wissen am besten, wo es vor Ort Bedarf gibt, zum Beispiel in welchen Stadtvierteln. Unterstützung bieten ihnen dabei unter anderem die lokalen sozialen Einrichtungen, Sozialämter, Integrationsbeiräte, Vereine und Religionsgemeinschaften", erklärte er. Und auch die örtlichen Tafeln seien eine wichtige Anlaufstelle. "Sie können den Zugang zur Impfung insgesamt deutlich erleichtern."

Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) erklärte: "Mit dem unbürokratischen und niederschwelligen Impfangebot für die Kundinnen und Kunden der Tafeln Augsburg nehmen wir besonders die Menschen in den Blick, die sich aufgrund ihrer prekären Lebenssituation oft schwertun, das reguläre Impf- und Testangebot zu nutzen." Die Tafeln böten für diese Menschen nicht nur Versorgung mit Lebensmitteln und Sachspenden, sondern unterstützten auch die mobilen Impfteams. Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) kündigte an, sobald die Impfpriorisierung in den Impfzentren aufgehoben sei und die Impfstoffverfügbarkeit es zulasse, werde die Stadt in einzelnen Stadtvierteln Impfungen durch mobile Teams anbieten.

Bayern macht Öffnungen bei niedriger Inzidenz einen Tag schneller

Mittwoch, 26. Mai, 12.51 Uhr: Beim Erreichen niedriger Inzidenzwerte können einige Corona-Regeln in Bayern künftig einen Tag schneller gelockert werden. Damit wird eine zunächst nur für Pfingsten geltende Praxis verlängert, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwoch sagte. Man habe damit gute Erfahrungen gesammelt.

Die Änderung betrifft Öffnungsschritte unter anderem für die Außengastronomie, Hotellerie, Kultur, Sport und bei Freizeitangeboten sowie den Wegfall der Testpflicht bei diesen Angeboten bei noch niedrigeren Inzidenzwerten. Dafür muss nach wie vor die Sieben-Tage-Inzidenz (Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche) von 100 beziehungsweise 50 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten sein. Nach der alten Regel folgte dann eine zweitägige Karenzzeit, bis am insgesamt achten Tag mit Zustimmung des Gesundheitsministeriums gelockert werden konnte. Diese Wartefrist wird nun auf einen Tag verkürzt.

"Öffnungen bereits ab Tag sieben sind ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Normalität", sagte Holetschek. "Ich freue mich, dass die sinkenden Infektionszahlen weitere Erleichterungen ermöglichen."

Hotels und Gaststätten fordern Öffnung der Innengastronomie

Mittwoch, 26. Mai, 12.29 Uhr: Die sofortige Öffnung der Innengastronomie hat der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) gefordert. "Die Erfahrungen haben gezeigt, dass unsere Betriebe sicher sind", sagte Angela Inselkammer, Präsidentin des Dehoga Bayern.

Für Geimpfte, Genesene und Menschen mit einem negativen Corona-Test fordert der Dehoga laut Mitteilung vom Mittwoch eine generelle Öffnung des gesamten Gastgewerbes - unabhängig von Inzidenzwerten. "In Anbetracht derart niedriger Inzidenzwerte müssen wir zudem schnellstmöglich wieder den Weg zu mehr Normalität ohne Tests wie in der Phase nach dem ersten Lockdown wagen", sagte Inselkammer.

Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt deutlich

Mittwoch, 26. Mai, 7.17 Uhr: Die Inzidenz im Freistaat sinkt deutlich. Am Mittwoch liegt sie laut Robert-Koch-Institut (RKI) bei 45,9 im gesamten Freistaat, am Dienstag hatte sie bei 56,6 gelegen. Zwei Städte, Amberg (9,5) und Weiden (4,7) in der Oberpfalz, sowie der Landkreis Tirschenreuth (9,7) sind inzwischen bei einer einstelligen Inzidenz. Nur noch zwei der 96 Landkreise und kreisfreien Städte liegen über der Hotspot-Marke 100. Zwar bleibt die Stadt Memmingen weiter Spitzenreiter der Liste, doch auch dort sinkt der Wert rapide: Lag er am Dienstag noch bei 195,0, wird er am Mittwoch mit 161,0 angegeben. Das RKI weist allerdings darauf hin, dass an Feiertagen wie zuletzt Pfingstmontag weniger Menschen einen Arzt aufsuchen, wodurch auch weniger Proben genommen werden und es weniger Laboruntersuchungen gibt. Daher werden weniger Neuinfektionen gemeldet.

Datenschützer fordert einheitliche IT-Lösungen für Gesundheitsbereich

Dienstag, 25. Mai, 15.49 Uhr: Angesichts vieler Kommunikationsmängel in der Corona-Krise fordert Bayerns Datenschutzbeauftragter Thomas Petri für die Zukunft einheitliche, sichere IT-Lösungen im Gesundheitsbereich. Zwar seien in den vergangenen Monaten für Teilbereiche elektronische Kommunikationsplattformen geschaffen worden. "Es fehlt jedoch immer noch eine einheitliche IT-Basisinfrastruktur für eine sichere elektronische Kommunikation zwischen allen Beteiligten", heißt es im neuen Jahresbericht Petris, den er am Dienstag in München vorlegte. Wünschenswert wären sichere bayern- oder bundesweite Lösungen.

Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie schwierig die Kommunikation insbesondere zwischen Gesundheitsämtern, Ärzten und Krankenhäusern, Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Laboren, Pflegeeinrichtungen sowie Bürgerinnen und Bürgern sei, schreibt Petri. Das gelte im Hinblick auf den schnellen Austausch von Informationen zu Testaufträgen, Infektionen oder Testergebnissen. "So war es zu Anfang der Covid-19-Pandemie ein gängiges Verfahren, dass die Listen mit Patientennamen, die in einem Testzentrum auf SARS-CoV-2 getestet werden sollten, zwar elektronisch in einer Excel-Tabelle erfasst, dann aber ausgedruckt und per Fax an die jeweils zuständigen Testzentren verschickt wurden." Dort seien die Listen dann in mühsamer und fehleranfälliger Handarbeit wieder abgetippt worden. "Auch die Weiter- und Rückübermittlung der Testergebnisse von den Laboren zu den Einsendern erfolgte häufig per Fax oder per unverschlüsselter E-Mail", kritisiert Petri. Auch die Kontaktverfolgung (Contact-Tracing) durch die Gesundheitsämter sei zu Beginn komplett "von Hand" erfolgt, vor allem telefonisch.

Inzwischen konstatiert Petri Fortschritte in vielen Bereichen. Große Schwierigkeiten bereite oftmals aber immer noch die sichere elektronische Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern. Zwar kämen für viele Einzelbereiche unterschiedliche Apps zum Einsatz. "Dabei handelt es sich jedoch zumeist um Insellösungen des jeweiligen Anbieters, die keine Daten mit anderen Lösungen austauschen können

Bundesweiter Corona-Hotspot: Zusätzliche Kontrollen in Memmingen

Dienstag, 25. Mai, 15.06 Uhr: Memmingen setzt als bundesweiter Corona-Hotspot Nummer eins im Kampf gegen das Virus auf weitere Kontrollen. Wegen anhaltend hoher Fallzahlen werde in der Innenstadt von Freitag an ein Sicherheitsdienst kontrollieren, ob die Menschen dort Maskenpflicht und Alkoholverbot einhalten, sagte eine Stadtsprecherin am Dienstag.

Die Stadt Memmingen wies am Dienstag nach Angaben des Robert Koch-Institutes (RKI) eine Inzidenz von 195 Corona-Infektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen auf und lag damit deutschlandweit an der Spitze. Wegen geringer Impfquoten hatte die Stadt im Allgäu zuletzt vom Freistaat rund 1600 zusätzliche Impfdosen erhalten, die am Wochenende bei einer Sonderaktion gespritzt wurden.

Die Ursache für die anhaltend hohen Corona-Zahlen war am Dienstag nach Angaben der Stadtverwaltung unklar. "Das Infektionsgeschehen ist weiterhin diffus", sagte eine Sprecherin. Oberbürgermeister Manfred Schilder (CSU) nannte als einen möglichen Grund, am Industriestandort Memmingen könnten viele Mitarbeiter "nicht im Home-Office arbeiten und seien so einer höheren Ansteckungsgefahr ausgesetzt".

Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt

Dienstag, 25. Mai, 7.00 Uhr: Die Inzidenz im Freistaat sinkt weiter. Am Dienstag meldet das Robert-Koch-Institut einen Wert von 56,6, am Pfingstmontag hatte er bei 59,2 gelegen. Ein Ort ist inzwischen bei einer einstelligen Inzidenz: Weiden in der Oberpfalz hat 9,4 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen gemeldet. Nur noch neun der 96 Landkreise und kreisfreien Städte liegen über der Hotspot-Marke 100. Zwar bleibt die Stadt Memmingen weiter Spitzenreiter der Liste, doch mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 195,0 ist man auch dort unter den 200er-Wert gerutscht.

Polizei rückt mehrmals wegen Corona-Partys aus

Montag, 24. Mai, 19.35 Uhr: Die Polizei in Bayern musste über das Pfingstwochenende mehrfach ausrücken, weil Feiernde gegen Corona-Auflagen verstoßen hatten. Die Münchner Polizei löste am Samstagabend Ansammlungen hunderter Menschen an der Akademiestraße und am Baldeplatz auf und stieß dabei teils auf Widerstand. Als die Beamten einen 18-jährigen Münchner am Baldeplatz in Gewahrsam nehmen wollten, hätten sich andere Jugendliche mit ihm solidarisiert und die Einsatzkräfte behindert, teilte die Polizei am Montag mit. Um die Freunde des Jugendlichen auf Abstand zu halten, setzten die Beamten Pfefferspray ein. In der Nacht zum Montag forderten Beamte rund 100 Feiernde auf dem Professor-Huber-Platz per Lautsprecherdurchsage dazu auf, den Ort zu verlassen.

In Pfaffing im Landkreis Rosenheim löste die Polizei am Wochenende eine Feier von 26 Jugendlichen auf. In Erding haben Beamte eine Open-Air-Party mit 150 Leuten wegen Verstoßes gegen die Corona-Auflagen beendet. Die Menschen hätten sich am Samstagabend "laut zu den Klängen aus einer mitgebrachten Musikbox grölend" in der Innenstadt versammelt, teilte die Polizei mit. Als die Beamten anrückten, sollen vereinzelt Flaschen und andere Gegenstände geworfen worden sein. Verletzt wurde aber niemand.

Vor zwei Wochen hatte ein Polizeieinsatz im Englischen Garten in München Schlagzeilen gemacht, bei dem Polizisten mit Flaschenwürfen attackiert wurden. Im Gegensatz zu dem Vorfall in Erding wurden dabei aber nach Polizeiangaben 19 Beamte leicht verletzt.

Söder: Schüler sollen nicht als "verlorene Generation" gesehen werden

Montag, 24. Mai, 10.36 Uhr: Der CSU-Vorsitzende Markus Söder möchte die Lage der Schülerinnen und Schüler in der Corona-Pandemie nicht zu negativ bewerten. "Wir dürfen den Schülern nicht einreden, sie seien eine verlorene Generation", sagte Söder den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). "Ich glaube zum Beispiel nicht, dass das Abi in diesem Jahr schlechter ausfallen wird." Die Herausforderung liege bei den Jüngeren und bei den Schülerinnen und Schülern aus bildungsfernen Familien. Für sie werde man spezielle Bildungsprogramme anbieten, etwa in Form von Summerschools. "Vielleicht müssen wir auch die Lehrpläne anpassen und unkonventionelle Wege gehen. Aber das ist gut machbar", so Söder.

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1000 Soldaten sind in Bayern gegen Corona im Einsatz

Montag, 24. Mai, 7.45 Uhr: Zur Bekämpfung des Coronavirus sind derzeit in Bayern etwa 1000 Soldaten der Bundeswehr im Einsatz. Knapp die Hälfte werde zur Kontaktnachverfolgung von Infizierten eingesetzt, sagte ein Sprecher des Landeskommandos in Bayern. 80 von ihnen helfen demnach alleine in München. Zum Vergleich: Vor etwa einem Jahr - kurz nach Beginn der Pandemie - waren im Freistaat etwa 200 Soldaten im Corona-Einsatz.

Neben der vor allem logistischen Unterstützung in Alten- und Pflegeheimen helfen die Soldaten etwa beim Betrieb von Corona-Teststationen oder durch Beratung im Sanitätsbereich. Zuletzt unterstützte die Bundeswehr unter anderem beim Impfen im oberfränkischen Hof.

Die Bundeswehr darf in bestimmten Fällen innerhalb Deutschlands eingesetzt werden. Zwar sind für den Katastrophenschutz und die Gesundheitsversorgung hierzulande zunächst die Landkreise und die kreisfreien Städte verantwortlich. Doch bei Überforderung können sie um Amtshilfe bitten und sich dabei auch an die Bundeswehr wenden. Wann die Corona-Unterstützung der Soldaten ende, sei unklar. "Der Einsatzzeitraum ist davon abhängig, bis wann die zivilen Behörden und Stellen auf Grundlage der Subsidiarität Hilfeleistungsanträge stellen werden", hieß es. Aktuell liefen über 100 Anträge.

Zu Beginn der Pandemie standen bundesweit etwa 15 000 Soldaten und Soldatinnen bereit, um die zivilen Behörden im Notfall zu unterstützen. Die Zahl der Soldaten wurde im Rahmen der dritten Infektionswelle der Pandemie durch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf bis zu 25 000 erhöht.

59,2 - Inzidenz im Freistaat sinkt weiter

Montag, 24. Mai, 7.12 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist abermals gesunken, das Robert-Koch-Institut meldet in der Nacht zum Pfingstmontag 508 Neuinfektionen und einen Wert von 59,2 - am Sonntag lag dieser noch bei 62,6. Am Sonn- und Feiertagen sind die gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil dann weniger getestet wird. Am höchsten ist der Inzidenzwert derzeit in der Stadt Memmingen - und zwar deutschlandweit, dort liegt er bei 238,1.

Polizei löst Party in Erdinger Innenstadt auf

Sonntag, 23. Mai, 12.35 Uhr: 150 Menschen haben am Samstag in der Innenstadt von Erding eine "Open-Air-Party" gefeiert, das hat das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Sonntag mitgeteilt. Gegen 22.40 Uhr seien die Beamten über die lautstarke Feier informiert worden. Auf dem "Kleinen Platz" hätten die Einsätzkräfte dann auch etwa 150 Menschen angetroffen. Vereinzelt seien Flaschen oder andere Gegenstände geworfen worden. Die Polizei beendete die Party, die meisten Teilnehmer seien der Aufforderung auch nachgekommen, heißt es in einer Pressemitteilung. Bei zwölf Menschen wurden die Personalien festgestellt. Neben Ermittlungen wegen Ruhestörung prüft die Erdinger Polizei auch Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz.

Inzidenz im Freistaat sinkt leicht

Sonntag, 23. Mai, 8.35 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist erneut leicht gesunken, das Robert-Koch-Institut meldet in der Nacht zum Sonntag 1107 Neuinfektionen und einen Wert von 62,6. Am höchsten ist der Inzidenzwert derzeit in der Stadt Memmingen - und zwar deutschlandweit, dort liegt er bei 238,1. Immerhin: Es ist die momentan einzige Kommune, die über der Marke von 200 liegt. 13 Städte und Landkreise sind noch im Hotspot-Bereich über der 100er-Grenze.

Liegt eine Kommune stabil unter 100, so können viele Corona-Maßnahmen gelockert werden. Der nächste relvante Wert im sogenannten Stufenplan der bayerischen Staatsregierung ist dann die 50. Und liegt die Inzidenz stabil unter 35, so werden die Einschränkungen praktisch aufgehoben. 16 Kommunen sind derzeit unter dieser Schwelle, ob die Lockerungen schon greifen, hängt jeweils davon ab, wie lange der Wert schon stabil ist.

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