© dpa/Martin Schutt
Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat auf X mitgeteilt, aus der Union austreten zu wollen. Er werde sich nun auf die Werteunion konzentrieren – und nennt die CDU „hirntot“.
Der Vorsitzende der rechtskonservativen Gruppierung Werteunion, Hans-Georg Maaßen, ist am Donnerstag nach eigenen Angaben aus der CDU ausgetreten. „Ich habe heute entschieden, die Mitgliedschaft in der CDU zu beenden“, schrieb der frühere Verfassungsschutzpräsident auf der Plattform X.
Maaßen kam damit seinem Rauswurf zuvor. Denn nachdem die Werteunion vergangenes Wochenende beschlossen hatte, eine eigene Partei zu gründen, hatte die CDU-Führung angekündigt, dass Mitglieder der neuen Partei die CDU verlassen müssten. Deren Statuten verbieten die Mitgliedschaft in zwei politischen Parteien.
Ex-Verfassungsschutz-Chef verlässt die CDU
Der „Neuen Zürcher Zeitung“ bestätigte Maaßen seine Pläne. „Wenn ein Gaul tot ist, muss man absatteln – und die CDU ist nicht nur herz-, sondern mittlerweile auch hirntot“, sagte er der Zeitung.
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„Die CDU hat in den letzten Jahren ihre Werte und Grundüberzeugungen aufgegeben“, begründete Maaßen seine Entscheidung, aus der CDU auszutreten. „Sie erweckt nur den Anschein, eine bürgerliche Alternative zu Rot-grün zu sein, ist aber letztlich nur ihre Variante. Die #MerzUnion ist nicht mehr reformierbar“, schrieb Maaßen auf X. Dazu postete er ein Bild mit einem zerschnittenen CDU-Schild.
Werteunion schließt Zusammenarbeit mit AfD nicht aus
Zuletzt hatte Maaßen mit der erzkonservativen Werteunion die Weichen für die Gründung einer eigenen Partei gestellt. Sie soll im Gegensatz zur CDU „gesprächsbereit in alle politischen Richtungen“ sein, die AfD wird nicht explizit ausgeschlossen. Die Werteunion ist keine Parteigliederung der CDU, hatte aber lange deren Nähe gesucht.
Am vergangenen Wochenende beschloss der Verein formal, das Namensrecht Werteunion auf die geplante Partei zu übertragen. Dem Bundesvorsitzenden Maaßen sei das Mandat erteilt worden, „die Gründung einer konservativ-liberalen Partei unter diesem Namen auf den Weg zu bringen“, erklärte die Werteunion. Maaßen wolle sich nach seinem Austritt nun auf den Aufbau der neuen Partei konzentrieren.(dpa, Reuters)
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