Scholz über Putin: „Die nutzt der russische Präsident als Waffe. Ich war mir immer sicher, dass er das tun würde“ - WELT

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Dienstag beim Maschinenbau-Gipfel in Berlin gesagt, er hätte vorausgesehen, dass Wladimir Putin Gaslieferungen als Waffe einzusetzen. Scholz sprach erneut über Deutschlands schwierige wirtschaftliche Lage nach dem Aussetzen russischer Energielieferungen. „Die nutzt der russische Präsident als Waffe“, sagte er. Und fügte hinzu: „Ich war mir immer sicher, dass er das tun würde.“

Bereits im Dezember habe er sich die Frage gestellt, was passieren würde, wenn Russland kein Gas mehr liefert. „Das war zu einer Zeit, als die Allermeisten das nicht für wahrscheinlich gehalten haben“, sagte er weiter.

Scholz sah Nord Stream 2 und Ukraine-Krise im Dezember als getrennte Vorgänge

Die Aussage erscheint insofern kurios, denn im Dezember verteidigte Scholz noch die Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2 – entgegen der Haltung vieler EU-Länder und der USA, die eine zu große Abhängigkeit von Russland befürchteten. „Es handelt sich im Hinblick auf Nord Stream 2 um ein privatwirtschaftliches Vorhaben“, sagte Scholz damals in Brüssel. Darüber würde „ganz unpolitisch“ eine Behörde entscheiden – und die Deeskalation in der Ukraine-Krise sei dabei ein anderer Vorgang. Am Dienstag sagte Scholz dann: „Der Konflikt war damals schon da.“

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