Nach Nord-Stream-Lecks: NATO verstärkt Sicherheitsmaßnahmen | tagesschau.de - tagesschau.de

Stand: 11.10.2022 17:29 Uhr

Die Lecks an den Ostseepipelines haben die Frage aufgeworfen, wie sicher die kritische Infrastruktur der NATO-Mitgliedsländer ist. Nun soll die Präsenz in Nord- und Ostsee verdoppelt werden, kündigt Generalsekretär Stoltenberg an.

Nach der mutmaßlichen Sabotage an den Erdgaspipelines Nord Stream 1 und 2 will die NATO die Schutzmaßnahmen für kritische Infrastruktur stärken. Das sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einer Pressekonferenz in Brüssel.

"Wir haben unsere Präsenz in der Nord- und Ostsee auf mehr als 30 Schiffe verdoppelt", sagte Stoltenberg. Außerdem würden Seeaufklärungsflugzeuge und Unterwasser-Fähigkeiten eingesetzt und die Sicherheitsmaßnahmen rund um die Einrichtungen erhöht. Geheimdienstinformationen der Mitgliedstaaten sollen verstärkt ausgetauscht werden, so Stoltenberg.

NATO-Bündnisfall möglich

"Jeder gezielte Angriff auf die kritische Infrastruktur der Alliierten würde eine geschlossene und entschlossene Antwort zur Folge haben", sagte der Norweger. Wie man reagiere, hänge von der Art des Angriffs ab. Es sei nicht ausgeschlossen, dass bei einem weitgehenden Angriff der NATO-Bündnisfall ausgerufen werde, so Stoltenberg.

Ende September waren schwere Schäden und mehrere Unterwasserlecks an beiden Röhren der Pipeline Nord Stream 1 und an einer Röhre von Nord Stream 2 festgestellt worden. Aktuell gehen Experten davon aus, dass es mindestens zwei Explosionen gab, die vier Lecks zur Folge hatten.

Atommanöver findet statt

Die Schäden befanden sich nahe der Ostseeinsel Bornholm - teils in dänischen und teils in schwedischen Gewässern. Mehrere Tage lang traten sehr hohe Gasmengen aus den Pipelines aus, die von Russland nach Deutschland führen. Die EU und die NATO gehen davon aus, dass Sabotage die Ursache für die Explosionen war.

Am jährlichen Atommanöver in der kommenden Woche halte die NATO fest, sagte Stoltenberg. An dem Manöver "Steadfast Noon" sind atomwaffenfähige Kampfjets, konventionell bewaffnete Maschinen sowie Überwachungs- und Tankflugzeuge beteiligt, allerdings keine scharfen Atombomben. Die NATO selbst besitzt keine Atomwaffen, sondern diese stehen unter Kontrolle der NATO-Mitglieder USA, Großbritannien und Frankreich.

Mehr Waffenproduktion

"Es wäre ein sehr falsches Signal, wenn wir jetzt eine übliche, lang vorbereitete Übung wegen des Krieges in der Ukraine plötzlich absagen würden", so Stoltenberg. Er wies die Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, wegen des Kriegs in der Ukraine Atomwaffen einzusetzen, zurück: "Russland weiß, dass ein Nuklearkrieg nie gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf."

Die NATO-Staaten wollen zudem die Produktionskapazitäten für Munition und Ausrüstung erhöhen - auch um sicherzustellen, dass schneller Material für die Ukraine zur Verfügung gestellt werden kann. Beim Treffen der Verteidigungsminister sollen im Lauf der Woche Beschlüsse dazu getroffen werden.

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