Die Ampel nach dem Machtwort: Denen soll man vertrauen? - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

Die Zeiten werden nicht einfacher: Lindner, Scholz und Habeck Ende August 2022 Bild: dpa

Olaf Scholz hat in der AKW-Frage richtig entschieden. Aber der Atomstreit hat Grüne und FDP geschwächt, das Machtwort den Bundeskanzler selbst.

Der Kanzler der selbst ernannten Fortschrittskoalition sorgt jetzt also für die Rückkehr der Machtpolitik alter Schule. Er selbst mag das vielleicht noch für möglich gehalten haben, immerhin war seine Zeitenwende-Rede am 27. Februar schon eine Richtlinienentscheidung für das Land. Aber bei den Grünen sorgt das Machtwort von Scholz in der AKW-Frage für einige Unruhe.

Die hatten sich nach der Bundestagswahl ja zunächst bilateral mit der FDP getroffen, um einen neuen Stil der Partnerschaftlichkeit in der Politik zu etablieren. Es sollten gemeinsam Lösungen gefunden werden für politische Probleme entlang der Verantwortung für das Land, nicht entlang der parteieigenen Ideologie.

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