+++ Corona-News +++: Erste Lieferungen von Novavax-Impfstoff werden am Mittwoch erwartet - DER SPIEGEL

1,4 Millionen Dosen des Proteinimpfstoffes sollen ab Mittwoch ausgeliefert werden. Und: Eine Studie der RWTH Aachen kommt zu dem Ergebnis, dass die meisten Coronatoten nicht mit, sondern an Covid-19 gestorben sind.

Der Coronaimpfstoff von Novavax

Foto: Dado Ruvic / REUTERS

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Von Mittwoch bis Freitag sollen die ersten 1,4 Millionen Dosen des Coronaimpfstoffes von Novavax in Deutschland geliefert werden. Vorerst sollen die Dosen an die Lager des Bundes geliefert werden und dann unmittelbar an die Länder verteilt werden, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Man gehe davon aus, dass nächste Woche mit den Impfungen begonnen werden könne. Der Impfstoff soll vorrangig Beschäftigten im Gesundheitswesen angeboten werden.

Das Novavax-Präparat gilt angesichts des langsamen Impftempos als Hoffnungsträger: Weil es im Gegensatz zu Vektor- oder mRNA-Impfstoffen von etwa Biontech, Moderna oder AstraZeneca auf einem klassischeren Verfahren beruht, hoffen manche, dass es auch Impfskeptiker überzeugen kann. Der Impfstoff Nuvaxovid ist ein Totimpfstoff und ein Proteinimpfstoff: Geimpft wird ein Protein des SARS-CoV-2-Virus, das das Virus normalerweise nutzt, um in die Zellen zu gelangen. Auf das geimpfte Protein soll der Körper mit einer Immunantwort reagieren und im Anschluss besser vor einer Infektion geschützt sein.

In klinischen Studien hatte die Impfung die Anzahl von Covid-19-Fällen mit Symptomen um bis zu 90 Prozent verringert. Während des Studienverlaufs waren jedoch vor allem die Alpha- und Beta-Varianten des Virus verbreitet. Laut dem Paul-Ehrlich-Institut ist die Datenlage zur Omikron-Variante nur begrenzt.

Hohe Geldstrafe wegen Demonstration vor Wohnung von Winfried Kretschmann

17.59 Uhr: Das Amtsgericht Sigmaringen hat einen 52-jährigen Mann wegen einer nicht angemeldeten Kundgebung vor dem Haus des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zu einer Geldstrafe von 30.000 Euro verurteilt. Der Mann soll vor einer Woche einen Aufmarsch in der Nähe von Kretschmanns Wohnhaus im Sigmaringer Stadtteil Laiz angeleitet haben. Dabei hatten die Demonstranten eine Absperrung überwunden. Kretschmann war zum Zeitpunkt der Kundgebung nicht anwesend.

Die Staatsanwaltschaft hatte in der vergangenen Woche nach einem schnellen Ermittlungserfolg ein beschleunigtes Verfahren gegen den Mann eingeleitet. Als Begründung für die schnelle Anklage verwies ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Hechingen auf die bundesweiten Demonstrationen von Impfgegnern vor den Wohnhäusern von Politikern.

Der Angeklagte war nicht zur Verhandlung erschienen, deshalb erging das Urteil durch einen Sitzungsstrafbefehl. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Nationalspieler Thomas Müller erneut mit Coronavirus infiziert

17.53 Uhr: Nationalspieler Thomas Müller hat sich erneut mit dem Coronavirus infiziert. Wie der deutsche Fußball-Rekordmeister FC Bayern München am Montag mitteilte, wurde der 32-Jährige positiv getestet. Es gehe ihm gut, er befinde sich in häuslicher Isolation. Müller hatte vor einem Jahr wegen einer Corona-Infektion bei der Club-WM 2021 das Finale verpasst und war mit einem Spezialflieger aus Katar nach München zurückgebracht worden.

Am Sonntag hatte Müller beim 4:1-Sieg der Münchner gegen die SpVgg Greuther Fürth noch gespielt. Der Mittelfeldspieler fällt nun mindestens für das Bundesligaspiel der Bayern bei Eintracht Frankfurt am Samstag aus.

Zuletzt war Anfang Februar Nationalspieler Jamal Musiala wegen Corona bei den Bayern ausgefallen. Die Münchner waren zum Start in das Jahr hart von Corona-Fällen betroffen. Beim 1:2 zum Rückrundenstart gegen Borussia Mönchengladbach hatte Trainer Julian Nagelsmann auf insgesamt 13 Profis, darunter neun wegen positiver Corona-Tests, verzichten müssen.

86 Prozent der Coronatoten starben am Virus

17.29 Uhr: Eine weitere Analyse bestätigt, dass die meisten erfassten Sterbefälle in Zusammenhang mit Corona in Deutschland auf das Virus selbst zurückzuführen sind. In 86 Prozent der obduzierten Fälle sei Covid-19 tatsächlich auch die zugrundeliegende Todesursache gewesen, heißt es in einer im Fachmagazin »The Lancet« publizierten Studie. Nur in 14 Prozent der untersuchten Fälle war Corona lediglich die Begleiterkrankung, wie die Forscher berichten.

Häufigste unmittelbare Todesursache sei ein sogenannter diffuser Alveolarschaden gewesen. Alveolen sind tiefliegende Lungenbläschen, die für den Austausch zwischen Blut und Atemluft sorgen. Multiorganversagen, den Ausfall mehrerer lebenswichtiger Organe also, nennen die Wissenschaftler als zweithäufigste Todesursache.

Unter den 1095 berücksichtigten obduzierten Toten waren Männer im Verhältnis fast doppelt so häufig vertreten wie Frauen. Die meisten männlichen Covid-19-Toten waren zwischen 65 und 69 sowie zwischen 80 und 84 Jahren alt. Die an Covid-19 gestorbenen Frauen waren zum größten Teil älter als 85 Jahre.

Basis der Untersuchung von Forschenden der Uniklinik der RWTH Aachen war das im April 2020 ins Leben gerufene zentrale Register DeRegCOVID für klinische Obduktionen verstorbener Covid-19-Patienten.

Klingbeil über den Corona-Kurs der Ampel: »Ich fürchte kein Gezerre«

15.54 Uhr: SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich zuversichtlich über ein zügiges Einvernehmen in der Koalition über die Coronamaßnahmen nach dem 20. März gezeigt. »Ich fürchte kein Gezerre, sondern ich bin mir sehr sicher, dass wir innerhalb der Regierung, aber dann auch mit den Ministerpräsidenten abgestimmt, dass wir da sehr schnell einen Weg finden werden und dass es dann eben auch geeignete Maßnahmen gibt, die nach dem 20. März greifen«, sagte Klingbeil am Montag in Berlin auf die Frage, ob er nun wochenlanges Ampel-Gezerre über die künftigen Maßnahmen fürchtet.

SPD-Chef Lars Klingbeil

Foto: CLEMENS BILAN / EPA

Hintergrund ist, dass über das geplante Gesetz für den künftigen Corona-Basisschutz erst am 16. März erstmals im Bundestag beraten werden soll. Am 9. März sollen die Eckpunkte für das Gesetz im Kabinett beraten werden. Am 18. März soll in Bundestag und Bundesrat entschieden werden. Vergangene Woche hatten Bund und Länder den Wegfall der meisten Corona-Auflagen ab 20. März vereinbart.

Slowenien hebt die meisten Coronamaßnahmen auf

14.56 Uhr: Slowenien hat am Montag die meisten Corona-Maßnahmen aufgehoben. Für den Besuch von Gaststätten, Hotels und Veranstaltungen gilt keine 3G-Regel (also: geimpft, genesen oder getestet) mehr, berichtete die Nachrichtenagentur STA am Montag unter Berufung auf einen Beschluss der Regierung vom Wochenende. Auch von Reisenden, die in das EU-Land zwischen Alpen und Adria kommen, wird kein 3G-Nachweis mehr verlangt. Außerdem werden die verhängten Sperrstunden aufgehoben. Die Nachtgastronomie kann wieder öffnen.

Gültig bleiben die Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen sowie die 3G-Regel für Gesundheitseinrichtungen, Altenheime und Justizvollzugsanstalten. In dem Zwei-Millionen-Einwohner-Land gehen die Ansteckungszahlen seit einiger Zeit zurück, sind aber immer noch sehr hoch. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche - lag am Wochenende bei 4248.

Ampel peilt Beschluss neuer Corona-Regeln am 18. März an

14.42 Uhr: Das geplante Gesetz für den künftigen Corona-Basisschutz soll nach den Plänen der Ampel-Koalition erst unmittelbar vor dem Auslaufen der meisten Auflagen beschlossen werden. Am 9. März sollen die Eckpunkte für das Gesetz im Kabinett beraten werden, wie es am Montag aus Fraktionskreisen hieß. »Business Insider« hatte zuerst darüber berichtet. Am 18. März soll die zweite und dritte Lesung im Bundestag sowie - in einer Sondersitzung - die Entscheidung im Bundesrat stattfinden. Am Mittwoch hatten Bund und Länder den Wegfall der meisten Corona-Auflagen ab 20. März vereinbart.

Von den Koalitionspartnern SPD, Grüne und FDP sind seither unterschiedliche Einschätzungen dazu laut geworden, welche Maßnahmen ab 20. März noch gebraucht werden. Die FDP pochte am Wochenende auf »Normalität« ab 20. März. Grüne und SPD mahnten vorsichtige Öffnungsschritte an.

Scholz setzt weiter auf Zustimmung für Corona-Impfpflicht

14.02 Uhr: Kanzler Olaf Scholz (SPD) setzt trotz skeptischer Äußerungen aus Reihen der mitregierenden FDP auf Zustimmung zu einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Das Ziel erstrecke sich nicht allein über die Ampel-Parteien, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Die Länder hätten dies am Mittwoch bei der Ministerpräsidentenkonferenz abermals betont, wobei die Regierungen von Linke, CDU, CSU, Grünen und SPD geführt würden. Der Kanzler habe seinen Willen erläutert, dass man - wenn es eine so breite Zustimmung gebe - »die Klugheit besitzen sollte, im parlamentarischen Verfahren auch diese Mehrheit in eine parlamentarische Mehrheit umzumünzen«.

Hebestreit machte deutlich, dass bewusst ein Verfahren »aus der Mitte des Parlaments heraus und abseits einzelner Koalitions- oder Fraktionszwänge« gewählt worden sei. Das Thema sorgt zusehends für Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition, zuletzt äußerte sich auch Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) skeptisch dazu.

Scholz befürwortet selbst eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren. Einen entsprechenden Entwurf, den eine Abgeordnetengruppe um SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese und den Grünen-Gesundheitsexperten Janosch Dahmen eingebracht hat, unterstützen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur inzwischen 231 Abgeordnete.

Hamburger Senat entscheidet am Dienstag über 25.000 Fans im DFB-Pokal

13.56 Uhr: Der Hamburger Senat entscheidet am Dienstag über die vorzeitige Zulassung von maximal 25.000 Zuschauern im Hamburger Volksparkstadion. Dabei geht es um das Viertelfinale im DFB-Pokalwettbewerb zwischen dem Hamburger SV und dem Ligarivalen Karlsruher SC am 2. März, zwei Tage vor den geplanten Lockerungen der Corona-Regeln bei Sport-Großveranstaltungen.

Am 2. März soll der HSV gegen den Karlsruher SC im Hamburger Volksparkstadion antreten

Foto: FABIAN BIMMER/ REUTERS

»Es gibt das aufrichtige Bemühen, dem HSV schon für das Pokalspiel am 2. März so viele Zuschauer zu gestatten, wie nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz erst für den 4. März vorgesehen sind«, sagte Sportstaatsrat Christoph Holstein am Montag.

Johnson will die Isolationspflicht für Infizierte abschaffen

13.41 Uhr: Der britische Premierminister Boris Johnson will das Coronavirus künftig anderen Infektionskrankheiten gleichstellen und auch die letzten staatlichen Maßnahmen aufheben. Wie Downing Street ankündigte, wollte Johnson noch am Montag im Parlament seinen Plan für ein »Leben mit Covid« vorstellen. Zentraler Bestandteil ist, dass sich Corona-Infizierte im größten Landesteil England nicht mehr selbst isolieren müssen, wie britische Medien berichteten. Die Pläne stießen schon vor ihrer Veröffentlichung auf Kritik. Johnsons Ankündigung wurde zudem von der Coronainfektion von Queen Elizabeth II. überschattet.

»Der heutige Tag markiert einen Moment des Stolzes nach einer der schwierigsten Zeiten in der Geschichte unseres Landes«, sagte der konservative Regierungschef der Mitteilung zufolge. Zuvor hatte er bereits so gut wie alle anderen Corona-Regeln aufgehoben. Schottland, Wales und Nordirland entscheiden eigenständig über ihre Maßnahmen und gehen oft einen etwas vorsichtigeren Weg als England, das keine eigene Regionalregierung hat.

Kritiker werfen Johnson vor, mit der Ankündigung vor allem parteiinterne Gegner wieder auf seine Seite ziehen zu wollen. Tory-Hardliner fordern seit Wochen ein Ende der Corona-Regeln. Mit dem früheren Brexit-Minister David Frost setzt ein weiteres Schwergewicht der Konservativen Partei den Premier seit Wochen unter Druck, alle staatlichen Vorschriften zu beenden. Johnson wird wegen der »Partygate«-Affäre um Lockdown-Partys in der Downing Street auch aus den eigenen Reihen zum Rücktritt aufgefordert.

»Die Pandemie ist noch nicht vorbei«

Johnson hatte sein Vorhaben am Wochenende verteidigt. Man habe einen Punkt erreicht, an dem man statt staatlicher Regeln an die Eigenverantwortung der Bürger appellieren könne, sagte der Premier der BBC. Nun verwies Johnson erneut auf den Erfolg der Impfkampagne. Mehr als 81 Prozent der Erwachsenen hätten bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten. »Die Pandemie ist noch nicht vorbei«, betonte Johnson zwar. Vor allem für Ungeimpfte bleibe Covid eine gefährliche Krankheit. »Aber dank der unglaublichen Impfkampagne sind wir der Rückkehr zur Normalität jetzt einen Schritt näher gekommen und geben den Menschen endlich ihre Freiheit zurück, während wir uns und andere weiterhin schützen«, sagte Johnson.

Kritik kam von der Opposition. Der Labour-Gesundheitspolitiker Wes Streeting sagte am Sonntag dem Sender Sky News, die kostenlosen Tests abzuschaffen sei, als ob man in einem Fußballspiel zehn Minuten vor Spielende seinen besten Verteidiger austausche. Zuvor hatten sich bereits leitende Vertreter des britischen Gesundheitsdienstes NHS dagegen ausgesprochen, die Verfügbarkeit von kostenlosen Schnelltests zu beenden. Diese können bislang online nach Hause bestellt oder in Apotheken abgeholt werden.

Rund 24.000 Corona-Impfungen am Sonntag – Impftempo sinkt weiter

13.35 Uhr: Beim Impfen gegen das Coronavirus geht es immer langsamer voran. Am Sonntag wurden in Deutschland mindestens 24.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montag hervorgeht. Am Sonntag vor einer Woche hatten sich inklusive Nachmeldungen 31.888 Menschen impfen lassen. Die aktuelle Tageszahl verabreichter Impfungen ist immer vorläufig, da nicht alle verabreichten Impfdosen sofort gemeldet werden.

Mittlerweile haben 75,2 Prozent der Bevölkerung (mindestens 62,5 Millionen Menschen) einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. 56,3 Prozent (46,8 Millionen) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 76,2 Prozent (63,4 Millionen).

Eine große Gruppe von 23,8 Prozent der Bevölkerung (19,8 Millionen Menschen) ist laut dem Impf-Dashboard des Gesundheitsministeriums weiterhin ungeimpft. Für 4,8 Prozent (vier Millionen) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.

Das RKI weist zudem seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem könne nicht erreicht werden. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.

Weniger Nazi-Aufmärsche in der Pandemie

10.37 Uhr: In der Coronapandemie ist die Zahl der Nazi-Aufmärsche einem Bericht zufolge auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gesunken. 2021 nahmen insgesamt nur noch rund 7700 Teilnehmer an 91 Aufmärschen der extremen Rechten teil, wie nach Angaben der »Osnabrücker Zeitung« aus der Regierungsantwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linkenabgeordneten Petra Pau hervorgeht.

Damit hat sich die Teilnehmerzahl gegenüber dem Vorjahr mehr als halbiert, die Zahl der Aufmärsche ging um 44 Prozent zurück. Dem Bericht zufolge war der Trend auch schon vor der Coronakrise seit Jahren rückläufig. Die höchste Zahl an rechten Aufmärschen wurde im Jahr 2015 mit 590 erreicht.

Die Abgeordnete Pau sieht in dem Rückgang der Zahlen einen Beleg dafür, dass die Naziszene in der Coronapandemie Mobilisierungsprobleme hat. Aber »die Zahlen der Bundesregierung täuschen über die wahre Mobilisierungsfähigkeit der Szene«. Woche für Woche seien Neonazis, Reichsbürger und andere Gruppen der extremen Rechten Teil der massiven Straßenproteste gegen die Coronamaßnahmen. Sie sorgten für eine Zunahme der Gewaltbereitschaft gegen Journalisten, Polizei und auch Politiker.

Japaner unzufrieden mit Tempo der Booster-Impfkampagne

Japans Premierminister Fumio Kishida

Foto: DAVID MAREUIL / POOL / EPA

10.19 Uhr: In Japan wächst der Druck auf Premierminister Fumio Kishida, das Tempo bei der Corona-Impfkampagne zu erhöhen. Laut einer Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo sind 73 Prozent der Befragten der Auffassung, dass es mit dem Impfen zu langsam vorangehe. 54 Prozent sind demnach aber grundsätzlich mit dem Management der Pandemie zufrieden.

In Japan sind nach Angaben der Website Our World in Data fast 80 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen Corona geimpft. Allerdings haben bislang noch nicht einmal 15 Prozent eine Auffrischungsimpfung erhalten. In Japan mit seiner vergleichsweise alten Bevölkerung sind die Boosterimpfungen besonders wichtig.

Nach täglich neuen Höchstwerten bei den Ansteckungszahlen hatte sich das Infektionsgeschehen zuletzt wieder etwas verlangsamt. Dennoch ist der Februar mit bislang mehr als 3000 Todesfällen laut der Nachrichtenagentur Reuters der bislang tödlichste Monat seit Beginn der Pandemie in dem Land. Premier Kishida stehen im Juli wichtige Wahlen im Oberhaus des japanischen Parlaments bevor.

Hongkong will umstrittenen Impfpass einführen

10.02 Uhr: Im schwer von der Omikron-Welle getroffenen Hongkong sollen künftig nur noch Geimpfte Zugang zu zahlreichen Geschäften erhalten. Innerhalb der sogenannten »Impfblase« sollen auch Einkaufszentren und Supermärkte liegen, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Regierungsangaben. Allerdings könne es weiterhin Ausnahmen geben.

Die Regierung der Sonderverwaltungszone plant laut Reuters die Einführung eines Impfpasses am Donnerstag. Dann soll nur noch Geimpften der Zugang zu Supermärkten erlaubt werden. Die Maßnahme ist umstritten, Kritiker bemängeln den Schritt als schweren Eingriff in die Privatsphäre.

Den Plänen nach sollen alle Menschen ab zwölf Jahren mindestens eine Impfdosis vorweisen können, um weiter Zugang zu den Einrichtungen zu erhalten. Bis Ende Juni sollen drei Impfdosen als Voraussetzung gelten. Ausgenommen sind Personen, die sich wegen Vorerkrankungen nicht impfen lassen können.

Politiker und Würdenträger senden Genesungswünsche an die Queen

09.41 Uhr: Nach dem positiven Coronatest bei der britischen Königin Elizabeth II. (95) haben Politiker und Würdenträger auf der ganzen Welt ihre Genesungswünsche zum Ausdruck gebracht. »Ich bin mir sicher, dass ich im Namen aller spreche, wenn ich Ihrer Majestät eine rasche Genesung von Covid-19 wünsche, und dass sie schnell wieder ganz gesund wird«, schrieb der britische Premierminister Boris Johnson am Sonntag auf Twitter.

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Indiens Regierungschef Narendra Modi und der Erzbischof von Canterbury, Justin Welby, kündigten an, für die britische Königin zu beten. »Unsere Gedanken und Gebete sind bei Ihnen«, ließ auch der israelische Premier Naftali Bennett auf Twitter wissen. Kanadas Regierungschef Justin Trudeau wünschte im Namen von »Millionen von Kanadiern« eine schnelle und vollständige Genesung.

Der Buckingham-Palast hatte am Sonntag mitgeteilt, dass Elizabeth II. an Covid-19 erkrankt ist und an milden Symptomen leidet. Trotzdem will die Monarchin weiter leichte Arbeit verrichten.

Bundesregierung will Reiseregeln vor Ostern lockern

09.39 Uhr: Die Bundesregierung plant Lockerungen der Corona-Reiseregeln. »Reisen für Familien wird dadurch leichter«, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. »Vorsichtig sollten sie trotzdem im Urlaub sein.«

Laut einem Änderungsentwurf sollen Länder nur noch dann als Hochrisikogebiete ausgewiesen werden, wenn dort eine Coronamutante grassiert, die gefährlicher ist als die Omikron-Variante, wie etwa die Delta-Variante, berichtete die Zeitung unter Berufung auf den Entwurf. Die entsprechenden Änderungen sollen zum 4. März erfolgen, wie eine Sprecherin des Ministeriums am Sonntag mitteilte. Für Mittwoch ist die Kabinettsberatung vorgesehen.

Mit der Änderung sollen für Omikron-Länder laut der Zeitung bei der Rückreise nach Deutschland die Anmelde- und die Quarantänepflicht entfallen. Kehren ungeimpfte Kinder aus Gebieten zurück, die weiterhin als Hochrisikogebiete gelten, sollen sie sich demnach künftig freitesten können. Bestehen bleiben soll laut dem Bericht die Pflicht für alle Nichtgeimpften, bei der Einreise einen Negativtest vorzulegen, auch wenn sie aus Nichtrisikogebieten zurückkehren

Impfgegner in Neuseeland bewerfen Polizei mit Fäkalien

Protestcamp vor dem Parlament in Wellington

Foto: BEN MCKAY / imago images/AAP

09.08 Uhr: In Neuseeland haben protestierende Impfgegner die Polizei mit Fäkalien beworfen. Wie die Polizei mitteilte, waren am Montagmorgen (Ortszeit) rund 300 Einsatzkräfte ausgerückt, um Straßensperren rund um ein Protestlager am Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Wellington zu errichten.

»Eine große Zahl lautstarker Demonstranten« habe sich den Polizisten entgegengestellt, sieben Beamte seien bei dem Einsatz verletzt worden. »Einige Beamte wurden von Demonstranten auch mit Fäkalien beworfen«, erklärte die Polizei.

Die Polizei kündigte an, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Acht Menschen wurden bereits festgenommen. Die Proteste von Impfpflicht-Gegnern sorgen in Wellington seit fast zwei Wochen für Unruhe. Zahlreiche Menschen harren in einem Protestcamp auf den Rasenflächen vor dem Parlamentsgebäude aus. Die umliegenden Straßen werden von fast 800 Fahrzeugen blockiert. Vorbild der Proteste war der sogenannte Freiheitskonvoi kanadischer Lkw-Fahrer, die tagelang die Hauptstadt Ottawa lahmgelegt hatten.

Die neuseeländische Polizei stellte am Montag Betonbarrikaden auf, um weitere Straßenblockaden im Stadtzentrum zu verhindern. Auf eine Räumung des Protestcamps hat sie bisher verzichtet, weil sie massive gewaltsame Auseinandersetzungen befürchtet. Kreative Bemühungen der Behörden, die Impfgegner etwa durch die Beschallung mit Popsongs zu vertreiben, schlugen allerdings ebenfalls fehl.

Gastgewerbe erzielte auch 2021 nur schwache Umsätze

08.33 Uhr: Trotz einer zeitweisen Entspannung der Pandemielage im Sommer haben sich Gastwirte und Hoteliers auch im Jahr 2021 nicht von den Umsatzeinbrüchen des ersten Coronajahres erholt. Nominal hatten die Unternehmen gerade einmal 0,1 Prozent mehr Geld in der Kasse als ein Jahr zuvor, teilte das Statistische Bundesamt mit.

Das Jahr 2021 geht damit als eines der umsatzschwächsten in die Geschichte des Gastgewerbes ein, die das Bundesamt seit 1994 führt. Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 hat das Gastgewerbe 2021 real 40,3 Prozent und nominal 36,4 Prozent weniger umgesetzt.

In einer ersten Schätzung Mitte Januar waren die Statistiker noch von einer günstigeren Entwicklung für das Gesamtjahr 2021 ausgegangen. Doch weil im Dezember wegen steigender Corona-Infektionszahlen vielerorts die Zugangsbeschränkungen in Gastronomie und Beherbergung verschärft wurden, blieb zum Jahresende der üblicherweise hohe Umsatz aus.

Hongkong vermeldet neuen Rekordwert bei Neuinfektionen

08.21 Uhr: Die Coronalage in Hongkong entspannt sich nicht: Am Montag registrierten die Behörden laut einem Medienbericht 7533 neue Fälle binnen eines Tages, so viele wie noch nie zuvor. Hongkong wird seit Tagen heftig von der bislang schwersten Coronawelle erfasst. Die Krankenhäuser in der Millionenmetropole sind überlastet, zeitweise mussten Patienten unter freiem Himmel gelagert werden.

DER SPIEGEL

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hatte in der vergangenen Woche angekündigt, die Testkapazitäten hochzufahren. Eine Expertengruppe aus Festlandchina berät die lokalen Behörden seit einigen Tagen zum weiteren Vorgehen. Die Führung in Peking ist besorgt, die massenhaften Infektionen könnten auch andere Metropolen in der Region erfassen.

Nach Medienberichten sind bereits einige infizierte Hongkonger illegal über die Grenze gekommen und ins Landesinnere weitergereist. Metropolen wie Zhuhai, Huizhou und Taishan bieten Prämien für Hinweise auf Menschenschmuggler in Höhe von bis zu einer halben Million Yuan an, umgerechnet 70.000 Euro.

Justizminister Buschmann erntet für Aussagen in Impfpflicht-Debatte Kritik

06.30 Uhr: Ein SPIEGEL-Interview mit Bundesjustizminister Marco Buschmann sorgt für Spannungen innerhalb der Ampelkoalition. Grund sind Aussagen des FDP-Ministers in der Debatte über eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Buschmann hatte sich skeptisch zu dem Vorhaben geäußert.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese kritisierte nun in den Zeitungen der Funke Mediengruppe: »Rechtlich sauber zu Ende gedacht« seien Buschmanns Einlassungen nicht. Zudem müsse »dem Kollegen Buschmann« klar sein: »Nur wer jetzt die Impfquote für den kommenden Herbst/Winter erhöht, wird auch dann weiterhin eine Öffnungsperspektive haben.«

Buschmann sagte mit Blick auf eine allgemeine Impfpflicht: »In meinen Augen können nur gewichtige Rechtsgüter der Allgemeinheit wie die Abwehr einer Überlastung des öffentlichen Gesundheitssystems einen solchen Eingriff rechtfertigen. Ob das derzeit tatsächlich noch eine drohende Gefahr ist, daran kann man zweifeln.« Aber selbst wenn man diese unterstelle, ergebe sich die Frage: »Brauchen wir dafür eine Pflicht ab 18? Wäre eine Impfpflicht ab 50 Jahren nicht genauso effektiv?«

SPD-Politiker Wiese gehört zu den Initiatoren eines Antrags für eine Impfpflicht für Erwachsene, die auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anstrebt. »Unser Gesetzentwurf einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren ist verfassungsgemäß«, betonte der Fraktionsvize.

»Dies haben wir in einer Vielzahl von Expertengesprächen sowie im Gespräch mit den Ministerien abgeprüft. Daher sollte sich Justizminister Buschmann bei der Bewertung von Gruppenanträgen von Abgeordneten des Deutschen Bundestages zurückhalten. Sie scheinen auch eher dem FDP-internen Diskurs mit Wolfgang Kubicki geschuldet zu sein.«

Coronahilfen könnten vor Gericht landen

06.20 Uhr: Experten großer Wirtschaftsprüfungsgesellschaften erwarten, dass Unternehmen noch länger mit den milliardenschweren Coronahilfen des Staates beschäftigt sein werden. »Die Hilfen werden mit einem Vorbehalt ausgezahlt«, sagte Tobias Kreiter von Ernst & Young (EY) der Nachrichtenagentur dpa. »Die Schlussabrechnung ist noch nicht einmal angelaufen.«

Wer einen monatlichen Umsatzeinbruch von über 30 Prozent hat, der nachweislich durch die Coronapandemie ausgelöst wurde, kann einen Antrag auf Hilfen stellen. Erstattet werden fixe Betriebskosten wie Mieten und Pachten oder Ausgaben für Strom und Versicherungen.

Torsten Kempe vom Beratungsunternehmen Deloitte sagte, die Frage bei der Schlussabrechnung werde sein, ob die Umsatzrückgänge tatsächlich coronabedingt seien. »Wenn beispielsweise Lieferketten wegen Corona unterbrochen sind und Unternehmen deshalb Umsatzeinbrüche verzeichnen, dann muss beurteilt werden, ob dieser Umsatzrückgang als coronabedingt einzustufen ist.« Das könne noch Debatten auslösen, die möglicherweise juristisch geklärt werden müssten.

Lindner: Coronabeschränkungen nur bei wirklicher Gefahr

06.12 Uhr: In der Debatte über die künftige Corona-Politik hat FDP-Chef Christian Lindner die Grenzen für staatliche Eingriffe in Grundrechte hervorgehoben. »Freiheitseinschränkungen sind nur so lange gerechtfertigt, wie sie wirklich notwendig sind«, sagte der Bundesfinanzminister am Sonntag in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin«.

»Das Wort Basisschutzmaßnahme verwende ich deshalb nicht gerne – es gilt unsere verfassungsmäßige Ordnung. Und da gilt zunächst und zumeist, dass die Grundrechte zu achten sind und dass der Staat nur dort eingreift, wo es wirklich notwendig ist, wo wirklich eine Gefahr besteht.« Lindner ergänzte, darüber werde man »gemeinsam genau beraten: Was ist noch erforderlich, was ist nicht erforderlich?«

Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, dass die allermeisten Coronaeinschränkungen bis 20. März fallen sollen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länderregierungschefs hatten sich aber für »niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen« über das Datum hinaus ausgesprochen. Was dies umfassen soll, wird zurzeit diskutiert. Die Rede ist unter anderem von der Möglichkeit für die Länder, weiterhin eine Maskenpflicht anordnen zu können.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr lehnte es erneut ab, noch einmal breitere Grundrechtsbeschränkungen zu ermöglichen. Die FDP sei durchaus offen für einen Grundschutz beispielsweise für Alten- und Pflegeeinrichtungen, sagte er in der ZDF-Sendung »Berlin direkt«. »Ich habe nur bei manchen CDU- und CSU-Ministerpräsidenten das Gefühl, dass sie den sogenannten Basisschutz durch die Hintertür in Wahrheit mit starken Coronaschutzmaßnahmen erneut verbinden wollen. Und wir haben uns ja darauf geeinigt, dass wir in Deutschland nach dem 19. März zur Normalität zurückkehren. Und das würde sich nicht miteinander vertragen.«

Letzter Olympia-Tag ohne neue Coronafälle

06.10 Uhr: Zum Abschluss der Olympischen Winterspiele in Peking hat es erneut keine neuen Coronavirus-Infektionen gegeben. Wie die Organisatoren mitteilten, wurden bei den gut 65.000 Coronatests, die am Sonntag in der abgeschlossenen Blase genommen wurden, keine neuen Infektionen entdeckt.

Während der Spiele, die am Sonntag mit der Abschlussfeier im Pekinger Vogelnest-Stadion endeten, waren demnach unter allen Beteiligten mehr als 1,8 Millionen Tests durchgeführt worden. Die Gesamtzahl der Infektionen im geschlossenen System seit dem 23. Januar lag bei 437, am Flughafen wurden bei den Ankommenden 265 Coronainfektionen festgestellt.

Während zu Beginn der Spiele zeitweise mehr als 30 Infektionen pro Tag registriert worden waren, lag die Zahl neuer Fälle zuletzt in der Regel im niedrigen einstelligen Bereich. An mehreren Tagen wurden auch überhaupt keine Fälle gemeldet. Die Organisatoren werteten dies als Erfolg für die strikten Schutzmaßnahmen.

Australien öffnet Grenzen für Touristen

Badegäste am Bondi Beach (Archivbild)

Foto: STRINGER / REUTERS

06.06 Uhr: Australien empfängt zwei Jahre nach der coronabedingten Schließung der Grenzen erstmals wieder Touristen. Seit Montag dürfen zweifach geimpfte Besucher aus aller Welt nach Down Under einreisen. »Das Warten hat ein Ende«, sagte Premierminister Scott Morrison. Mehr als 1,2 Millionen Menschen aus allen Teilen der Erde hätten bereits ein Visum und könnten kommen. Bis Dienstag würden 56 internationale Flüge auf den Airports des Landes erwartet, »und diese Zahl wird weiter steigen«, sagte Morrison.

Sänger Justin Bieber sagt wegen Corona Konzert ab

06.05 Uhr: Der kanadische Sänger Justin Bieber (27, »Sorry«) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden und hat deswegen einen Konzertauftritt abgesagt. Das bestätigten Sprecher des Sängers am Sonntag unter anderem den US-Medien »Variety« und »People«. Bereits am Samstag waren auf der Instagram-Seite der »Justice World Tour« positive Testergebnisse innerhalb des Teams der Tour und die Absage des Auftritts am Sonntag in Las Vegas im US-Bundesstaat Nevada verkündet worden, ohne dass Bieber namentlich genannt worden war.

»Justin ist natürlich extrem enttäuscht, aber die Gesundheit und Sicherheit seiner Crew und seiner Fans haben für ihn immer die größte Bedeutung«, hieß es auf Instagram. Das Las-Vegas-Konzert wurde auf Ende Juni verschoben. Unklar war, ob Bieber bei einem für Dienstag in Arizona angesetzten Konzert auftreten würde.

Umfrage: Jeder sechste Beschäftigte will dauerhaft im Homeoffice bleiben

06.00 Uhr: Rund jeder sechste Beschäftigte in Deutschland möchte einer Umfrage zufolge auch nach dem Auslaufen der Homeoffice-Pflicht nicht zurück ins Büro. Das geht aus einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag der Plattform Xing hervor, über die die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtete.

• Demnach wünschen sich 17 Prozent der Beschäftigten, in Zukunft immer von zu Hause aus zu arbeiten.

• 14 Prozent würden laut der Umfrage in Zukunft gerne drei Viertel ihrer Arbeitszeit im Homeoffice absolvieren.

• 18 Prozent wünschen sich einen je hälftigen Wechsel zwischen Büro und den eigenen vier Wänden.

• Sechs Prozent würden demnach gerne bis zu 25 Prozent ihrer Arbeitszeit im Homeoffice arbeiten.

• 37 Prozent der Befragten gaben an, dass sie in ihren Jobs keine Möglichkeit haben, von zu Hause aus zu arbeiten.

Ab dem 20. März sollen in Deutschland laut einem Beschluss von Bund und Ländern alle »tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen« entfallen. Dies betrifft auch die Homeoffice-Pflicht. Dieser Termin ergibt sich aus dem geltenden Infektionsschutzgesetz: Denn dieses erlaubt die Schutzmaßnahmen derzeit nur befristet bis zum 19. März.

Weltweit bislang 6,25 Millionen Todesfälle in Verbindung mit Corona

05.49 Uhr: Weltweit haben sich bislang rund 421,72 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Über 6,25 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus, das erstmals im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan nachgewiesen wurde. Die meisten Infektions- und Totenzahlen weisen die USA auf. Bei den Ansteckungen folgen Indien und Brasilien.

Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland minimal gestiegen

03.48 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Montag 73.867 Positiv-Tests binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind 2598 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht auf 1346,8 von 1346,3 am Vortag. 22 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 121.297. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 13,63 Millionen Coronatests positiv aus.

atb/fek/mmq/dop/jlk/dpa/AFP/Reuters

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