
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht ungeachtet des knappen Rennens bei der Bundestagswahl für sich und seine Partei den Auftrag zur Regierungsbildung. „Es ist ein sehr, sehr gutes Wahlergebnis und ich glaube, dass wir daraus auch den Auftrag auf die Regierungsbildung ableiten können“, sagte Scholz rund eineinhalb Stunden nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend der ARD. Sobald das Ergebnis feststehe, werde er dies vorantreiben.
Scholz begründete seinen Anspruch mit Blick auf die Ergebnisse von SPD und Grünen auch damit, dass „bei ein paar Parteien die Wahlbalken nach oben“ gehen. „Bei anderen gehen sie nach unten und ziemlich weit nach unten“, sagte er weiter mit Blick auf die Union. Auch die Bürgerinnen und Bürger wollten „einen Wechsel“ und „sie wollen, dass der nächste Kanzler der Kanzlerkandidat der SPD wird“.
Er wolle „dafür sorgen, dass wir eine stabile Regierungskoalition zustande kriegen“, kündigte Scholz weiter im Sender ntv an. Als Wunschpartner nannte er erneut die Grünen: „Klar ist, dass ich wie die Grünen der Meinung bin, dass zwischen denen und uns sehr viele Schnittmengen existieren. Das muss auch die Basis sein für eine Regierungsbildung.“
Auch Laschet beansprucht Führung
Zuvor hatte auch der Kandidat der Union Armin Laschet für eine Regierung unter seiner Führung geworben. Er wolle sich mit Grünen und FDP um eine „Zukunftskoalition“ bemühen, sagte er am Sonntagabend in der CDU-Parteizentrale. Darum werde er nun mit aller Kraft kämpfen. „Bundeskanzler wird der, der im deutschen Bundestag genau diese Gegensätze überwindet, eine Mehrheit findet der jetzt gewählten Abgeordneten“, sagte Laschet, der mit der gesammelten Führungsmannschaft der CDU auf die Bühne trat. Dazu gehörte auch Kanzlerin Angela Merkel. In einer Koalition müssten auch die anderen Koalitionspartner ihre Projekte verwirklichen können, sagte er mit Blick auf Grüne und FDP.
Laschet kündigte an, dass es „viele intensive Sachgespräche“ mit den politischen Wettbewerbern geben werde. „Dieser Bundeskanzler muss ein Projekt entwickeln, das länger trägt als nur die nächsten Wochen“, fügte er hinzu. Dazu sei er bereit. Er ziehe mit CSU-Chef Markus Söder dabei an einem Strang.
Es ist ein enges Rennen, wer als stärkste Kraft aus dem Wahlabend hervorgeht, mit leichter Tendenz zur SPD. In der jüngsten ARD-Hochrechnung liegt die SPD mit 25,2 Prozent weiter knapp vor der Union mit 24,6 Prozent. Demnach kommen die Grünen auf 14,3 Prozent, die FDP auf 11,6 Prozent. Die AfD liegt mit 10,8 Prozent knapp dahinter. Die Linke wird weiter bei 5,0 Prozent gesehen. Beim ZDF ist es etwas deutlicher: Dort liegt die SPD mit 25,7 Prozent und die Union mit 24,6 Prozent. Demnach kommen die Grünen auf 14,4 Prozent, die FDP auf 11,7 Prozent, die AfD auf 10,7 Prozent und die Linke auf 5,0 Prozent.
In beiden Fällen hätten drei Bündnisse eine Mehrheit: eine große Koalition aus SPD und Union, eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und der FDP und eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Eine Regierung aus SPD, Grünen und Linken ist derzeit rechnerisch unmöglich.
Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ging in die Offensive. „Die SPD hat den Regierungsauftrag. Wir wollen, dass Olaf Scholz Kanzler wird“, sagte Klingbeil am Sonntagabend im ZDF. Die SPD sei wieder da. Er sei „überglücklich“.
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