AKK spricht über Rückzug + Bouffier würdigt AKKs Arbeit + Kampfansage an die Grünen + Newsblog und Livestream zum CDU-Parteitag.
Michael Schmidt Maria Fiedler Georg Ismar
Am Freitagabend hat der Online-Parteitag der CDU mit 1001 Delegierten begonnen – unter anderem mit Reden der scheidenden CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und Grußworten von Angela Merkel. Am Samstag soll ein neuer Vorsitzender gewählt werden. Kandidaten sind NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Norbert Röttgen und Friedrich Merz . Verfolgen Sie hier den CDU-Parteitag im Newsblog .
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Merkel wünscht sich Team: Ein kleiner Wink?
Kanzlerin Angela Merkel hat ja in ihrem Grußwort aus dem Kanzleramt davon gesprochen, dass sie sich wünsche, dass ein „Team“ gewählt werde. Wörtlich sagte sie: „Ich wünsche mir, dass ein Team gewählt wird, das die Geschicke unserer stolzen Volkspartei in die Hand nimmt und dann gemeinsam mit allen Mitgliedern die richtigen Antworten für die Aufgaben der Zukunft findet“. Wäre man jetzt wie in Nicht-Corona-Zeiten in der Parteitagshalle würde das heiß diskutiert. Denn als Team treten ja eigentlich nur Armin Laschet und Jens Spahn an.
Erster Tag des Parteitags endet
Morgen um 9.30 Uhr geht es weiter - bald darauf stellen sich dann auch schon die Kandidaten für den Parteivorsitz vor.
Dazu noch eine aktuelle Umfrage von Infratest dimap:
Erste digitale Personalwahl geglückt
Ein bisschen hat es geruckelt, aber dann hat es doch geklappt mit der ersten digitalen Personalwahl auf dem Parteitag. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Henning Otte ist erneut zum Mitgliederbeauftragten seiner Partei gewählt worden. Das ist wichtig für morgen, wenn die CDU ihren neuen Chef wählen will. Wissenswert allerdings: Rechtssicher ist die Wahl dann erst, wenn sie noch durch eine Briefwahl bestätigt wurde.
Hashtag-Battle: #wegenmorgen gegen #MegaLockdown Es ist schon kurios, die CDU versucht irgendwie einen neuen Vorsitzenden zu finden, die Wahl der Delegierten daheim am Laptop ist für viele eine "Black Box". Und Kanzlerin Angela Merkel arbeitet parallel wegen der Sorge vor Virus-Mutanten an der Lockdown-Verschärfung. Die "Bild" hatte dazu in gewohnter Manier einen schmissigen Begriff gefunden: "Mega-Lockdown", auch wenn Merkel Berichte, der Öffentliche Nahverkehr könne eingestellt werden, dementieren ließ.
Bei Twitter wird der entsprechende Hashtag aktuell rund vier Mal so oft verwendet wie der des CDU-Parteitags : "wegenmorgen". Das passt ins Bild. Auch hier steht man im Schatten der Pandemie. Dafür sind die digitalen Reden viel kürzer als bei einem normalen Parteitag. Zugleich fehlt das "Applausometer" - das wäre gerade bei Markus Söders Ansprache interessant gewesen.
Markus Söder Bild: Michael Kappeler/dpa
Söder spricht von "drei hervorragenden Kandidaten"
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder betont in seinem Grußwort: Er könnte mit allen drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz gut zusammen arbeiten. Markus Söder spricht von "drei hervorragenden Kandidaten". In einem Interview mit der WAZ ließ er aber durchaus eine Präferenz erkennen: „Jeder, der glaubt, durch einen Bruch mit Angela Merkel die Bundestagswahl gewinnen zu können, irrt fundamental“ , sagte der CSU-Vorsitzende. Unschwer zu erkennen, wem Söder hier nicht das Vertrauen ausspricht.
Kampfansage an die Grünen
Knackiges Zitat: „Die Grünen werden mehr Kröten schlucken müssen, als sie jemals in ihrem Leben über die Straße getragen haben“ , verspricht Generalsekretär Paul Ziemiak für mögliche Koalitionsverhandlungen über Schwarz-Grün. Die große Koalition will er nicht fortsetzen. „Von der alten SPD ist nicht mehr viel geblieben“ . Das Erbe Helmut Schmidts werde für ein paar Likes im Netz von den Parteichefs geopfert, meint er etwa mit Blick auf die Blockade der von der Bundeswehr gewünschten Kampfdrohnen-Anschaffung.
Paul Ziemiak Bild: Michael Kappeler/dpa
Rezo? Die Zerstörung der CDU? Das geklaute C? Generalsekretär Paul Ziemiak zeigt in einem schmissigen Video nochmal, warum aus seiner Sicht der Wahlkampf kommen kann. Er soll ihn managen, egal wer Vorsitzender wird – und ist auch ein Gewinner dieser zähen Übergangsphase. In Krisen können schließlich Chancen liegen. Oder wie sagte schon Churchill: „Never waste a crisis.“
Und so hat die CDU aus der Häme über ihre Sprachlosigkeit nach dem bereits 18 Mio. Mal geklickten Video gelernt und sich ganz neu digital aufgestellt. „Wir sind schneller geworden. Wir sind digitaler geworden.“ Jetzt muss nur noch das Experiment des digitalen Parteitags gelingen, die Abstimmung soll jedenfalls sicher gegen Hackerangriffe sein.
Angela Merkel Bild: Odd Andersen/Pool via REUTERS
Merkel glaubt: Welt wird sich rasant verändern „Es waren keine ruhigen Jahre“, sagt Merkel bekannt nüchtern. „Aktuell erleben wir sicher die schwerste Bewährungsprobe“ , meint sie mit Blick auf die Pandemie. Eine Pandemie, die den Alltag in völlig unbekannten Maße einengt und verändert habe.
Zu den geplanten Lockdown-Verschärfungen sagt sie aber nichts. Hier geht es um die Partei. Die CDU sei zu jeder Zeit in der Geschichte der Bundesrepublik bereit gewesen, „Verantwortung für das Land zu übernehmen“. Sie müsse auch jetzt ein verlässlicher Kompass sein , für den Weg raus aus der Krise. Und sie glaubt: Die Welt werde sich in nächsten 15 Jahren noch schneller verändern als in den vergangenen 15 Jahren. Gerade durch die Möglichkeiten des Internets, da sei eine riesige Herausforderung, „im Guten wie im Schlechten“
Grußwort von Kanzlerin Merkel - mit einem Rückblick Wenn alles halbwegs normal läuft, ist es der letzte Parteitag für Angela Merkel als Kanzlerin. In ihrem Grußwort, zugeschaltet aus dem Kanzleramt, blickt sie auch zurück an den Anfang . Der 14. Parteitag als Bundeskanzlerin. 2005 gab noch keine Smartphones. „Nokia war Marktführer für Mobiltelefone“. Das zeigt, was für eine Strecke sie hinter sich hat, damals gab es auch rund 5 Millionen Arbeitslose.
Wer folgt auf AKK?
Während die Christdemokraten ihre Parteichefin verabschieden, informieren Sie sich doch schon einmal über die Männer, die ihr nachfolgen wollen.
"Annegret Kramp-Karrenbauer" - ein Zungenbrecher
Die CDU verabschiedet sich von ihrer Parteivorsitzenden mit einem Film. Bouffier leitet den Clip ein mit den Worten: "Dein Name war für Journalisten - insbesondere für die, die nicht aus dem deutschsprachigen Raum kamen - auch ein Zungenbrecher."
Volker Bouffier Bild: Michael Kappeler/dpa
Dein allergrößter Verdienst ist es, dass die CDU und die CSU wieder freundschaftlich verbunden sind.
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier dankt AKK
Hessischer Ministerpräsident Volker Bouffier würdigt AKK
Volker Bouffier bedankt sich bei der scheidenden Parteichefin Kramp-Karrenbauer. "Du warst eine sehr mutige Parteivorsitzende und du warst immer sehr nah an den Mitgliedern." Sie habe Raum gegeben, auch für kritische Diskussionen. Was die Partei unter ihrer Führung erarbeitet habe, bleibe erhalten. "Wir nehmen heute nicht Abschied, wir sagen danke", erklärt Bouffier.
Annegret Kramp-Karrenbauer Bild: Odd Andersen/Pool via REUTERS
AKK: "Ich habe damals gespürt, dass ich nicht mehr genügend Unterstützung hatte."
Annegret Kramp-Karrenbauer spricht auch über die Zeit, als sie sich entschied, den Parteivorsitz abzugeben :
"Vor fast einem Jahr, im Februar 2020 nach den Ereignissen in Thüringen, befand sich unsere CDU in einer existenziell schwierigen Situation. Es ging dabei nicht nur um eine regionale Frage. Es ging um die Seele unserer Partei. Ich habe damals gespürt, dass ich als Parteivorsitzende nicht mehr genügend Autorität und Unterstützung hatte , um unsere Partei unbeschadet durch diese schwierige Phase zu bringen. Ich habe mich damals entschieden, nicht als Kanzlerkandidatin anzutreten und den Weg für einen neuen Vorsitzenden frei zumachen. Dieser Schritt war schwer, aber er war überlegt und er war richtig . Ich weiß, dass sich viele mehr von mir erwartet haben und über Fehler enttäuscht waren."
Annegret Kramp-Karrenbauer hält ihre Abschiedsrede Die Parteichefin blickt zurück auf die letzten Jahre und auf die Zeit, als sie den Parteivorsitz übernahm. "Wir haben 2018 auch in den Abgrund geschaut ", sagt sie. Damals sei ein tiefer Riss zwischen CDU und CSU verlaufen . Die Gemeinschaft habe auf der Kippe gestanden. Angela Merkel habe dann entschieden, den Parteivorsitz abzugeben. "Wir starteten das Experiment, Kanzlerschaft und Parteivorsitz voneinander zu trennen" , erinnert sich AKK. Die Europawahl habe dann gezeigt, dass die CDU auf die Klimafrage noch keine geeignete Antwort gehabt habe. "Wir haben nachgeholt", meint die Noch-Parteichefin.
Was passiert wann? Reden, Grußworte und vieles mehr. Hier das Programm vom CDU-Parteitag zum Nachlesen.
Am Ende saß Annegret Kramp-Karrenbauer zwischen den Stühlen, denn die Parteichefin war mit Übernahme des Ministeramtes eingebunden in die Regierungsdisziplin. Als Vordenkerin der Partei oder gar als Opposition sprich Alternative zu Angela Merkel fiel sie damit aus. Der Mummenschanz im Thüringer Landtag, den die CDU gegen den Rat Berlins mitgemacht hat, war dann nur der Anlass für den Rückzug, nicht die Ursache.
Wiebadener Kurier
Hat keine Zeit, sich die Reden der Bewerber anzuhören - muss arbeiten: Markus Söder. Bild: Reuters
Söder - Habe keine Zeit für die Reden der drei CDU-Kandidaten Die CDU wird an diesem Wochenende auf einem digitalen Parteitag mit 1001 Delegierten einen neuen Vorsitzenden und damit den Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer wählen. Beworben haben sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, der ehemalige Fraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen.
Kurz vor Beginn des Parteitags am Freitagabend betonte CSU-Chef Markus Söder, er habe keine Zeit, sich die Reden der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz am Samstag anzuschauen. Er werde sich am Schluss "überraschen lassen" , sagt Bayerns Ministerpräsident der Funke-Mediengruppe. Er müsse Akten abarbeiten und Termine machen. (Reuters)
CDU-Parteitag stellt Weichen für die Nach-Merkel-Ära Nach knapp einjähriger Hängepartie wählt die CDU an diesem Samstag auf einem Online-Parteitag einen neuen Vorsitzenden. Neben Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet kandidieren Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Es wird damit gerechnet, dass keiner der Kandidaten schon im ersten Wahlgang die dann nötige absolute Mehrheit erhält und dass direkt im Anschluss ein zweiter Wahlgang notwendig wird.
Der Parteitag beginnt am Freitagabend mit Kramp-Karrenbauers Abschiedsrede und einem Grußwort von Kanzlerin Merkel. Die Wahl ist für Samstagvormittag vorgesehen. Sie findet digital statt - die 1001 Delegierten geben ihre Stimme also am Computer ab. Sollte keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit bekommen, gehen die beiden Erstplatzierten in eine Stichwahl.
Um die „digitale Vorauswahl“ rechtssicher zu machen, schließt sich eine Briefwahl an. Deren Ergebnis soll am 22. Januar feststehen und verkündet werden.
Ist der neue CDU -Vorsitzende gewählt, dürfte in der Union rasch die Diskussion über den richtigen Kanzlerkandidaten an Schwung gewinnen. In den vergangenen Monaten lag bei Umfragen zu diesem Thema regelmäßig der bayerische
Ministerpräsident Söder vorne. Söder selbst hat allerdings bisher öffentlich keine Ambitionen auf das Kanzleramt deutlich gemacht. (dpa/AFP)
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